Frankfurter Info
erstellt von kai
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zuletzt geändert:
2018-07-11T09:59:52+00:00
Das Frankfurter Info ist ein Informationsdienst für Initiativen, Vereine, Organisationen und interessierte Leute. Unsere Themen sind Stadtpolitik, Antifaschismus, Antirassismus und Frieden.
Wir veröffentlichen Termine, Berichte, Meldungen und Ankündigungen.
Beiträge bitte an redaktion@frankfurter-info.org
Einführung eines Schutzparagraphen völlig inakzeptabel
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erstellt von akj Frankfurt
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zuletzt geändert:
20.05.2015 15:02
Am heutigen Mittwoch Vormittag fand im Verwaltungsgericht Frankfurt die von der Öffentlichkeit wahrgenommene Verhandlung zur polizeilichen Räumung des Blauen Blocks vom September 2013 statt. Bei der Räumung des geplanten Stadtteilzentrums in der Krifteler Straße im Gallus hatten sich fünf SEK-Beamte in Zivil auf brutale Weise Zutritt zum Haus verschafft.
Polizeigewalt ist und bleibt ein schwerwiegendes Problem, dem sich die Hessische Landesregierung längst und spätestens seit der rabiaten Räumung des Blauen Blocks hätte annehmen müssen. Stattdessen wurde Mitte April im schwarz-grünen Kabinett eine Bundesratsinitiative zur Einführung eines sog. Schutzparagraphen 112 (§ 112 StGB) beschlossen.
Dieser Schutzparagraph [sic] zielt darauf ab, Tätlichkeiten gegen Uniformierte mit einem grotesk hohen Strafmaß zu belegen.
Der arbeitskreis kritischer jurist_innen (akj) an der Uni Frankfurt hält
die Einführung eines Schutzparagraphen [sic] aus vielerlei Gründen für
völlig inakzeptabel. Anbei daher eine Pressemitteilung des akj zum
geplanten Gesetz.
Datenschützer unterstützen den Protest gegen das geplante Prostituiertenschutzgesetz
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erstellt von dieDatenschützer Rhein Main
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zuletzt geändert:
20.05.2015 14:51
Die Bürgerrechtsgruppe dieDatenschützer Rhein Main ruft dazu auf, sich an der Protestaktion gegen das geplante Prostituiertenschutzgesetz am 13.06.2015 um 11:55 Uhr auf dem Opernplatz in Frankfurt zu beteiligen.
Aus Sicht der Datenschützer verstößt das geplante Gesetz in mehrerlei Hinsicht gegen die Grundrechte der Menschen, die vorgeblich mit diesem Gesetz geschützt werden sollen.
Seenotrettung statt Grenzschutz, Fähren statt Frontex - Was tun gegen das Sterben im Mittelmeer?
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erstellt von redaktion
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zuletzt geändert:
19.05.2015 13:36
Unter dieser Überschrift fand am 5.5.2015 in Frankfurt eine Veranstaltung statt, zu der - obwohl sehr kurzfristig organisiert und angekündigt - über 300 Interessierte kamen. Eingeleitet wurde der Abend von vier Aktiven (aus Türke/Kurdistan, aus Afghanistan, aus Somalia und Eritrea) von der Gruppe "Lampedusa in Hanau". Alle vier waren sie in den letzten Jahren mit Booten nach Europa gekommen: über die Türkei nach Italien und nach Griechenland sowie über Libyen nach Lampedusa.
Nazi-Aufmarsch am 20.06. blockieren: Ob Ost, ob West - Nieder mit der Nazi-Pest
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erstellt von Anti-Nazi-Koordination Frankfurt
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zuletzt geändert:
14.05.2015 20:21
Für den 20.06. rufen Neonazis und Rassisten zu einer Großkundgebung in Frankfurt/Main auf. Unter dem Namen „Widerstand Ost-West“ wollen die Islamhasser von Pegida und die Nazi-Hooligans von Hogesa gemeinsam auftreten. Sie wollen an diesem Tag gegen den Islam und gegen Linke hetzen.
Uns ist es egal, unter welchem Namen und welcher Parole oder unter welcher "Führung" Nazis, Hooligans und Rassisten wo auch immer auf die Straße gehen wollen. Diese Leute nutzen ihren wahnhaften Hass auf "den Islam" als kleinsten gemeinsamen Nenner für ihre unterschiedlichen nationalistischen, rassistischen, faschistoiden Ziele.
Ein deutliches Zeichen gegen Rassismus setzen!
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erstellt von DIE LINKE. Fraktion im Römer
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zuletzt geändert:
08.05.2015 18:34
Das will die Fraktion DIE LINKE. im Römer mit einem Antrag, den sie in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht hat. Die Stadt soll deutlich Stellung beziehen gegen die rassistischen Kundgebungen, die seit Monaten fast jede Woche von PEGIDA und dessen Ableger, den so genannten „Freien Bürgern“, abgehalten werden.
Dass die Versammlungsfreiheit ein hohes Gut ist, steht für Martin Kliehm, Stadtverordnetem der Fraktion DIE LINKE. im Römer, außer Frage. „Aber ich erwarte von der Stadtregierung mehr als nur Lippenbekenntnisse. Oberbürgermeister Feldmann erklärte im Januar auf dem Römerberg, in unserer Stadt gäbe es keinen Platz für Rassisten, Antisemiten und Fremdenfeindliche. Aber drei Monate später verbreiten genau diese Personen auf dem gleichen Platz ihre Hetze, ohne dass die Stadt etwas dagegen macht.“
„Fest der Befreiung“ am 8.Mai auf dem Frankfurter Römerberg
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erstellt von Bündnis 8. Mai
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zuletzt geändert:
05.05.2015 11:36
Am Freitag, dem 8. Mai, findet auf dem Frankfurter Römerberg von 14.00 bis 21.00 Uhr ein „Fest der Befreiung“ statt. Anlass ist der 70. Jahrestag des 8.Mai 1945, dem „Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg“. Oberbürgermeister Peter Feldmann, der die Schirmherrschaft über das Fest übernommen hat, wird es eröffnen. Danach sprechen Stefan Körzell vom DGB-Bundesvorstand, Prof. Dr. Ulrich Gottstein (IPPNW) und der Auschwitz-Überlebende Heinz Hesdörffer.
20. Juni, Rossmarkt Frankfurt: “Ob Ost, ob West – nieder mit der Nazi-Pest!”
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erstellt von Anti-Nazi-Koordination Frankfurt
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zuletzt geändert:
05.05.2015 11:33
Aufruf der Anti-Nazi-Koordination Frankfurt - Seit einigen Wochen kursiert in Nazi- und PEGIDA-Kreisen die Idee, am 20.6. eine größere Demonstration in Frankfurt/Main an den Start zu bringen. Angemeldet wurden dafür inzwischen eintausend Personen.
Ziel: am 20. Juni eine Demonstration mit Tausend AktivistInnen des Spektrums von PEGIDA, HoGeSa und Nazis in Frankfurt auf die Beine zu stellen. Treffpunkt: Rossmarkt, 12:30 Uhr.
Ersehnt und angekündigt ist, “ein Mal ALLE Patrioten auf die Straße zu bringen“.
Aktionswoche vom 2. bis 9. Mai zum Tag der Befreiung von Krieg und Faschismus
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erstellt von Zusammen ev
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zuletzt geändert:
01.05.2015 22:17
Die ständigen Aufmärsche von Rassisten und Neonazis, die zunehmenden Angriffe auf Flüchtlinge und Migranten, die unzähligen Toten im Mittelmeer und die Politik der Aufrüstung und Kriegseinsätze machen 70 Jahre nach der Befreiung von Faschismus und Krieg deutlich: "Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch." (Bertolt Brecht)
Das Durchsetzen von Rassisten-Aufmärschen und deren Propaganda ist immer ein Angriff auf die sozialen und demokratischen Rechte der Bevölkerung. Genau so wie der Krieg und die Milliarden teure Aufrüstung zu Lasten der Menschen hierzulande und besonders in den Ländern Afrikas und Asiens geht.
Solidarität und Widerstand sind nötig.
Deshalb rufen wir mit anderen Organisationen und Gruppen im Rahmen des 8. Mai-Bündnis zur Aktionswoche gegen Nazis und Krieg und zur Demonstration "Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg" auf.
Aufruf zur Wahlbeobachtungsdelegation 2015 in Nordkurdistan/Türkei
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erstellt von YXK Frankfurt
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zuletzt geändert:
30.04.2015 15:18
Am 07. Juni 2015 finden in der Türkei Parlamentswahlen statt, zu denen erstmals mit der Demokratischen Partei der Völker (HDP), eine Partei antritt, die den Anspruch hat, alle in der Türkei verleugneten und diskriminierten gesellschaftlichen Gruppen zu repräsentieren. Die HDP ist eine Partei, in welcher sich neben prokurdischen AktivistInnen, linke und demokratische Parteien, feministische und Queer-Gruppen, sowie Vertreterinnen und Vertreter verschiedenster religiöser und ethnischer Gruppen wiederfinden. Ein Einzug der HDP in das türkische Parlament würde ohne Zweifel die nationalistische und monistische Staatsdoktrin der türkischen Republik von „einem Staat, einer Nation, einer Religion und einer Sprache“ in ihren Grundfesten erschüttern.
1. Mai 2015: „Die Arbeit der Zukunft gestalten wir“
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erstellt von DGB Region Frankfurt-Rhein-Main
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zuletzt geändert:
28.04.2015 14:58
Anlässlich des 1. Mai ruft der DGB Frankfurt Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Stadt und Region auf, sich an den DGB Kundgebungen und Demonstrationen zu beteiligen.
In Frankfurt am Main beginnt die Demonstration um 09.30 Uhr ab Günthersburgpark/Wetteraustraße mit anschließender Kundgebung um 11.00 Uhr auf dem Römerberg. Hauptrednerin ist Christiane Benner, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall.
Des Weiteren sprechen: Oberbürgermeister Peter Feldmann, Harald Fiedler, Vorsitzender DGB Stadtverband Frankfurt sowie Jennifer Klenczar und Sebanstian Carls, DGB Jugend Frankfurt und Marianne Hübinger, ver.di Vertrauensleute bei Kita Frankfurt, für die sich im Arbeitskampf befindlichen Erzieherinnen und Erzieher.
Das Kulturprogramm wird gestaltet von Yannick Monot, Cajun und Zydeco Musik und der Kulturgruppe des Türkischen Volkshauses. Für die Kinder ist das Spielmobil der DGB Jugend Frankfurt wieder dabei.
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