*online* Hebels aktuelle Stunde

erstellt von Club Voltaire — zuletzt geändert: 2021-02-17T12:18:03+02:00
Ein Rückblick auf die Politik der jüngsten Zeit - leider immer noch nur am Bildschirm
  • Wann 04.03.2021 von 19:00 (Europe/Berlin / UTC100)
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Keine Frage: Auch diesmal wird die Pandemie bzw. der Umgang mit ihr ein zentrales Thema der „Aktuellen Stunde“ sein. Die im vergangenen Sommer verkündeten Hoffnungen, dass mit dem Einsatz von Impfstoffen das Schlimmste überwunden sein werde, erweisen sich als trügerisch. Die politischen Instanzen vermitteln den Eindruck, als wären sie auch noch nach einem Jahr von der Lage überfordert. Etliche der verhängten Zwangsmaßnahmen sind nur schwer nachvollziehbar, die gelieferten Begründungen oft schwach.

Die Angst vor der Zukunft, der Verdruss über die Einschränkungen und die Kritik daran nehmen zu – nicht nur aus der rechten und esoterischen Ecke. Dafür gibt es gute Gründe, denn offenbar hat die Politik die Zeit im Sommer und Herbst nicht genutzt, um sich besser auf die „zweite Welle“ vorzubereiten. Auch zeigt sich eine beunruhigende Tendenz zu autoritären Maßnahmen.

Umso dringender müssen grundlegende Fragen gestellt werden: Wo werden Wirtschaftsinteressen vor den Gesundheitsschutz gestellt? Wurden wirklich Lehren aus den Erfahrungen – zum Beispiel mit den Schlachthöfen – gezogen? Wie kann es sein, dass Pharmakonzerne zugesagte Lieferungen verweigern?

Bei alldem darf der Blick auf andere Skandale und über die Grenzen des Landes nicht vergessen werden. In den USA hat Joseph Biden zwar die Wahl gewonnen, aber die Bedrohung von ganz rechts ist nicht gebannt. Die neue US-Regierung will den aggressiven Kurs in der Außenpolitik fortsetzen. Die NATO will noch mehr aufrüsten, die deutsche Regierung will Kampfdrohen anschaffen und weigert sich, das Verbot von Atomwaffen anzuerkennen. Die Kriege im Jemen und in Syrien gehen weiter, ebenso das Sterben von Flüchtenden im Mittelmeer und im Atlantik.

Und dann gibt’s da noch den drohenden Klimakollaps: Die sterbenden Wälder wirken wie ein Menetekel, ein vierter Hitzsommer in Folge ist nicht ausgeschlossen. Die Bedrohung durch den Rechtsextremismus hält an und wird weiterhin von den politisch Verantwortlichen nicht oder nicht genug ernst genommen. Auch in der EU wächst der Einfluss der reaktionären und chauvinistischen Kräfte – teils sogar in den Regierungen.

Aber es gibt auch positive Entwicklungen. Im Dannenröder Forst haben die Protestierenden den Aberwitz einer Verkehrspolitik entlarvt, die Wald für einen Autobahnbau abholzen lässt. In Belarus konnte die bewundernswerte Hartnäckigkeit der Menschen Lukaschenko zwar nicht aus dem Amt jagen, sie hat ihn aber deutlich geschwächt und könnte eine Warnung an andere Despoten sein. Auch in Myanmar und in der Türkei beweisen Protestierende großen Mut. In Argentinien sind Abtreibungen legalisiert worden – anders als in Deutschland, wo die Strafparagraphen 218 und 219 weiter gelten.

Stephan Hebel beleuchtet im Club Voltaire das Geschehen der jüngsten Zeit, fragt nach den Interessen, die die Politik bestimmen, und diskutiert mögliche Alternativen. Seine vierteljährliche „Aktuelle Stunde“ wird fortgesetzt, muss allerdings weiterhin als Videostream stattfinden. Die bisherigen Veranstaltungen haben gezeigt, dass das gut klappt. Analysen und Argumente lassen sich auch auf diesem Weg entwickeln und diskutieren.

Stephan Hebel war stellvertretender Chefredakteur der „Frankfurter Rundschau“ und schreibt dort heute als politischer Autor.

Teilnahmelink: https://conf.ccc-ffm.de/b/clu-4mt-jrq