Mietenstopp für alle - geht das?

erstellt von Die Linke. im Hessischen Landtag — zuletzt geändert: 2019-05-05T11:27:38+00:00
Diskussionsveranstaltung zum Konzept 'Mietendeckel'.
  • Wann 15.05.2019 ab 19:30 (Europe/Berlin / UTC200)
  • Wo DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77
  • Termin zum Kalender hinzufügen iCal

Mit

  • Henrik Solf (AK Mietrecht, Berlin);
  • Jan Schalauske (wohnungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Landtag);
  • Eyup Yilmaz (planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.im Römer)
  • Vertreterin der Nachbarschaftsinitiative NBO - Nordend, Bornheim, Ostend

Die Lage am Wohnungsmarkt in Frankfurt, der Rhein-Main-Region und vielen weiteren Städten in ganz Hessen ist dramatisch: Die Mieten steigen und steigen, bezahlbarer Wohnraum verschwindet, die Zahl der Sozialwohnungen sinkt unaufhaltsam, die Angst vor Verdrängung ist allgegenwärtig.

Und die herrschende Politik tut fast nichts, um diese Entwicklung zu stoppen. Die Mietpreisbremse ist weitgehend wirkungslos. Zudem weigert sich die schwarzgrüne Landesregierung, ein Gesetz gegen spekulativen Leerstand und Wohnraumzweckentfremdung auf den Weg zu bringen.

Dass es durchaus anders geht, zeigt der Blick nach Berlin. Dort wird seit einigen Monaten über die Einführung eines so genannten „Mietendeckels“ diskutiert. Mit diesem landespolitischen Instrument könnten die Mieten in besonders von Mietsteigerungen betroffenen Gebieten ¬zeitlich befristet begrenzt werden – und zwar sowohl im Bestand und als auch bei Neuvermietung.

Der Mietenstopp bei der ABG Holding in Frankfurt und der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Nassauische Heimstätte haben gezeigt, dass eine Begrenzung der Mieten auch hier möglich und sinnvoll ist. Gemeinsam möchten wir diskutieren, ob ein „Mietendeckel“ ein Instrument sein kann, um in Frankfurt und Hessen einen Mietenstopp für alle durchzusetzen – und so eine echte Verdrängungsbremse zu schaffen.