Die NPD Geschichte werden lassen!

erstellt von Antifaschistische Bildungsinitiative e.V. — zuletzt geändert: 2021-02-25T15:18:55+02:00
Altenstadt zeigt Haltung gegen den Menschenhass und die völkische Ideologie der NPD. Kundgebung mit buntem Programm anlässlich einer Wahlkampfveranstaltung der NPD
  • Wann 27.02.2021 von 14:00 (Europe/Berlin / UTC100)
  • Wo Altenstadthalle, Altenstadt (Wetterau)
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Die Reste der NPD in Hessen konzentrieren sich im Wetteraukreis sowie im Lahn-Dill Kreis. Im Wetteraukreis versucht die Partei, wieder in den Kreistag sowie in die kommunalen Parlamente von Büdingen und Altenstadt zu kommen. Anlass ist eine NPD-Veranstaltung in der Altenstadthalle mit dem Bundesvorstand der NPD sowie einem bekannten Liedermacher der rechten Szene als „Höhepunkt des Kommunalwahlkampfes“ angekündigt, um die „nationalen Hochburgen“ zu erhalten.

Letzte Woche wurden die Erstwähler*innen im Wetteraukreis von der NPD angeschrieben. Die Daten hierfür werden an alle Parteien von den zuständigen Behörden zur Verfügung gestellt. Die Parteien sind jedoch angewiesen, diese später zu vernichten. Wird dies bei einer antidemokratischen und verfassungsfeindlichen Partei auch der Fall sein? Wer kann so etwas in einer Zeit, in der Nazis und Rassisten Andersdenkende in Hessen ermorden, verantworten?

„Die NPD ist verfassungsfeindlich. Sie verstößt gegen die Menschenwürde und ist antidemokratisch, sie will die freiheitlich-demokratische Grundordnung abschaffen, und ihre Ideologie ist wesensverwandt mit der NSDAP. Trotzdem wird die NPD nicht verboten. Denn die rechtsextreme Partei ist schlicht zu unbedeutend, um etwas zu bewegen.“ So hat es das Bundesverfassungsgericht beschrieben. Die Partei wurde trotzdem nicht verboten, darunter haben nun die Menschen in Altenstadt und Büdingen zu leiden.

Aber es gibt einen Ausweg. Genau wie Jagsch als Ortsbeiratsvorsitzender Waldsiedlung demokratisch abgewählt wurde, kann auch seine rechtsextreme Partei abgewählt werden. Eine Partei, die bei Wahlen meistens unter 1 % der Stimmen erhält, jedoch von sich behauptet, ihre Ziele würden „von weiten Teilen des Volkes“ befürwortet werden. Sind Neonazis bzw. NPD-Wähler ein Volk?

Nutzen wir die historische Chance und zeigen, dass eine verfassungsfeindliche und rechtsextreme Partei im Wetteraukreis genauso abgelehnt wird wie im Rest Hessens. Wenn die NPD hier weiter Mandate verliert, wird sie in komplett Hessen das, was sie schon lange werden sollte: bedeutungslos. Weniger Mandate bedeuten auch weniger Geld und somit weniger Strukturen.

Wie können wir das zusammen erreichen? Durch eine hohe Wahlbeteiligung und keine Stimmen für die NPD. Also lasst uns diese Partei zur Geschichte machen – Ein guter Vorsatz für 2021 – Stärkt die demokratischen Parteien - Wetterau Nazifrei – Nazis raus aus den Parlamenten!

Unterstützer:
Antifaschistische Bildungsinitiative e.V.
Büdinger Bündnis für Demokratie und Vielfalt
Butzbacher Bündnis für Demokratie und Toleranz
Die PARTEI Wetterau
SPD Wetterau
Jusos Wetterau
Bündnis 90/Die Grünen Kreis Wetterau
Die Linke. Wetterau
Linksjugend ’solid-Wetterau
Ortsverband Altenstadt BÜNDNIS 90/Die Grünen
SPD Altenstadt
Bündnis90/ Die Grünen Limeshain
Lisa Gnadl MdL
Kathrin Anders MdL