Der Krieg in Gaza und das Völkerrecht

Am 7. Oktober 2023 Überraschungsangriff der Hamas auf israelische Siedlungen und Zivilisten*innen mit Tötungen, Geiselnahmen, Folter. Am 8. Oktober Gegenangriff Israels mit dem erklärten Ziel, die militärischen Strukturen der Hamas vollständig zu zerstören. Komplette Abriegelung des Gaza-Streifens von aller für das palästinensische Volk lebensnotwendigen Versorgung.

Wie ist dieser Krieg, der täglich eskaliert, auf beiden Seiten aus Sicht des Völkerrechts zu beurteilen? Südafrika hat Klage vor dem Internationalen (UN)Gerichtshof erhoben. Der Vorwurf: Israel verstößt mit seiner Kriegsführung gegen das humanitäre Völkerrecht und die UN-Völkermordkonvention. Welche Möglichkeiten hat der IGH, auf die Kriegsführung Israels einzuwirken? Welche Maßnahmen ordnete er bisher an? Und wie verhält sich die deutsche Regierung zum Gaza-Krieg – gemessen an ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen?

Dr. Norman Paech, Prof. em. für Völkerrecht, wird seine Analyse zu diesen Fragen vortragen. Er war außenpolitischer Sprecher der Fraktion „Die Linke" im Bundestag und ist u. a. Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat von attac.

Veranstalter: Club Voltaire und IPPNW Deutschland – Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung e.V.