Verschwörungsideologische „Querdenken“-Demonstration in Frankfurt von Gegendemonstrant*innen blockiert

erstellt von asvi — zuletzt geändert: 2020-11-14T22:27:39+01:00
Die Frankfurter Initiative Aufklärung statt Verschwörungsideologien blickt auf einen erfolgreichen Tag des Protestes gegen Verschwörungsideologien und Antisemitismus zurück: Trotz rabiater und unverhältnismäßiger Angriffe der Polizei konnte die Demonstration von „Querdenken69“ blockiert, massiv gestört und schlussendlich zum Abbruch gezwungen werden.

Am heutigen Samstag, dem 14. November, hatte die Initiative Aufklärung statt Verschwörungsideologien gemeinsam mit anderen linken Gruppen dazu aufgerufen, die geplante Demonstration von „Querdenken69“ nicht unkommentiert zu lassen. Insbesondere nach den rechten Ausschreitungen am vergangenen Wochenende in Leipzig, bei denen Linke und Journalist*innen angegriffen worden waren, und mehrfachen Auftritten extremer Rechter auf Kundgebungen von „Querdenken69“ wollte die Initiative damit auf das wachsende Gefahren- und Gewaltpotential der Corona-Leugner*innen-Szene hinweisen.

Die Route von „Querdenken69“ wurde von Gegendemonstrant*innen mehrfach und über Stunden blockiert. Der Lautsprecherwagen der verschwörungsideologischen bis rechtsoffenen Veranstaltung konnte das Bahnhofsviertel durch verschiedene Blockaden nicht verlassen. Trotz Wasserwerfereinsatz wich eine Blockade auf der Mainzer Landstraße nicht, sodass die „Querdenken“-Demo über Weser- und Niddastraße umgeleitet werden musste. Dazu erklärt Nadine Schneider, Sprecherin der Initiative Aufklärung statt Verschwörungsideologien: „Es ist unfassbar, dass die Polizei im November gegen linken Gegenprotest den Wasserwerfer einsetzt, nur um einem antisolidarischen Auflauf von Verschwörungsgläubigen den Weg freizumachen.“

Doch auch in der Niddastraße konnte sich die „Querdenken“-Demo nicht ungestört bewegen: Eine weitere Blockade stoppte auch hier die Demo – die daraufhin aufgrund der zeitlichen Verzögerung von der Polizei aufgelöst wurde. Das Bahnhofsviertel wurde für die Querdenkenden ein Labyrinth, als ihre Route innerhalb von Minuten durch agile Blockaden immer wieder besetzt und sie zum Stehenbleiben gezwungen wurden. „Wir sind angetreten, um Szenen wie am vergangenen Wochenende in Leipzig zu verhindern und dem Sammelbecken für rechte bis extrem rechten Teilnehmer*innen keinen Meter in Frankfurt zu lassen“, so Nadine Schneider. „Dass die Corona-Leugner*innen in Frankfurt heute ihre Demonstration abbrechen mussten, ist dafür ein gutes Zeichen.“ Auch anschließende Spontandemonstrationen von „Querdenken“-Teilnehmenden wurden erfolgreich blockiert.

Die überzogene Polizeitaktik gegen den linken Protest setzte sich jedoch auch danach fort, als eine antifaschistische Spontandemonstration, die vom Willy-Brandt-Platz zur Hauptwache laufen wollte, von der Polizei attackiert und gestoppt wurde. Auch Journalist*innen wurden dabei von der Polizei angegriffen und ihre Arbeit verunmöglicht. Eine Anmeldung der Spontandemonstration wurde mit dem Argument verweigert, aufgrund von Verstößen gegen Infektionsschutzregeln bei Versammlungen in Frankfurt an diesem Tag werde keine neue Anmeldung mehr zugelassen. „Damit hat die Polizei ein faktisches Demonstrationsverbot erlassen. Ein absoluter Skandal, zumal sich die Teilnehmenden unseres Protests jederzeit verantwortungsbewusst und solidarisch verhalten haben!“, so Imke Winter von der Initiative Aufklärung statt Verschwörungsideologien. „Wenn die Polizei sich unter Verweis auf die Pandemie zunehmend autoritär gebärdet, dürfen wir das nicht einfach hinnehmen.“

Nadine Schneider erklärt, dass die verschwörungsideologische Szene weiterhin als ernsthafte Gefahr gesehen werden muss statt sie zu belächeln: „Heute liefen auf der Querdenken-Demo in Frankfurt Anhänger*innen der antisemitischen Qanon-Verschwörungsideologie durch die Stadt. Ein weiterer Anhänger dieser Ideen hat am 19. Februar in Hanau zehn Menschen erschossen!“ Für die Initiative Aufklärung statt Verschwörungsideologien ist klar: Nach dem Erfolg vom heutigen Tag werde man die „Querdenken“-Szene weiterhin beobachten und, falls nötig, auch erneut Gegenprotest organisieren. „Frankfurt hat keinen Platz für Verschwörungsideologien und Antisemitismus, das hat der heutige Tag unter Beweis gestellt“, so Schneider.

Initiative Aufklärung statt Verschwörungsideologien, Pressemitteilung, 14. November 2020