Schneider und die Mär der verdrängten Leistungsträger

erstellt von DIE LINKE. Fraktion im Römer — zuletzt geändert: 2019-03-29T16:09:19+00:00
Das tapfere Schneiderlein trotzt der fiesen, sozialen Wohnungspolitik, die die Leistungsträger dieser Stadt in die Verdrängung schlägt.

So geht er in die Welt hinaus,  auf dass es jeder erfahre: Drei auf einen Streich! In Zukunft sollen sich die Sozialwohnungen und das Mittelstandsprogramm (warum das wohl so heißt?) ihren 30-Prozent-Anteil an neuen Baurechten mit einer neuen Eigentumsförderung teilen. Dazu erklärt Eyup Yilmaz, planungs- und baupolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer:

Immerhin kann dem Liegenschaftsdezernenten zugutegehalten werden, dass er endlich einsieht, dass sich Normalverdienende in dieser Stadt keine Wohnung mehr leisten können. Darauf aber mit der Förderung von noch mehr Eigentumswohnungen zu reagieren ist schlichtweg absurd. Es wird doch kaum etwas anderes gebaut als Eigentumswohnungen und gerade diese Entwicklung treibt doch die Boden-  und Wohnungspreise in unendliche Höhen.“

Es gehöre doch ins Reich der Fabelgeschichten, dass Menschen die Stadt verlassen müssten, weil sie keine Eigentumswohnungen finden können. „Verdrängt werden die Leute, weil sie sich die Mieten nicht mehr leisten können. Weder die geförderten, noch die freifinanzierten, die inzwischen 13 bis 28 Euro pro Quadratmeter Kaltmiete betragen“, so Yilmaz weiter.

Mit einem Preisabschlag auf Eigentumswohnungen werde Klientelpolitik vorbei an den realen Bedarfen in dieser Stadt betrieben. Yilmaz abschließend: „Dezernent Schneider verhält sich wie ein Makler im Interesse der Immobilienbranche. Mit dem Vorhaben einer neuen Eigentumsförderung beschert er den Privatinvestoren gesicherte Kundschaft. Die breite Maße der wirklichen Leistungsträger*innen in dieser Stadt, wie die Krankenpfleger*innen, die Office-Worker*innen oder die Blauhosenträger*innen, lässt er im Regen stehen. Für die braucht es bezahlbare Wohnungen, deren Anteil nach dem Willen Schneiders weiter abgeschmolzen werden soll. Ich frage mich, wie er das Vorhaben taufen will? ,Gebt denen, die es ohnehin schon haben-Programm‘? Mit Herrn Schneider ist eine Stadt für alle nicht zu machen. Die SPD sollte wirklich überlegen, ob der Liegenschaftsdezernent im Interesse der Frankfurter*innen noch wählbar ist.“

DIE LINKE. Fraktion im Römer, Frankfurt am Main, 27. März 2019