DIE LINKE bleibt die Stimme für Soziale Gerechtigkeit, Frieden und Klimagerechtigkeit!

„DIE LINKE steht für eine solidarische Gesellschaft in der niemand arm sein muss oder Angst vor Verfolgung haben muss. Wir kämpfen gegen Sozialabbau, Kriege, Umweltzerstörung, Rassismus und jede Form von Diskriminierung. Diese große Aufgabe braucht unsere gemeinsame Stärke und Solidarität.  Die Gründung der LINKEN ist eine historische Errungenschaft, weil es endlich eine starke Kraft links der Sozialdemokratie gibt. Gerade heute, wo aufgerüstet wird wie noch nie in der Nachkriegszeit, der Sozialstaat gekürzt wird wie seit Gerhard Schröder nicht mehr und eine Asylrechtsverschärfung die nächste jagt, braucht es eine starke LINKE mehr denn je.

Wer jetzt DIE LINKE schwächt, nutzt der neoliberalen und rassistischen Politik der Ampel und unterstützt den Rechtsruck in diesem Land. Deshalb ist es unverantwortlich, dass eine kleine Gruppe seit Monaten unsere Partei von innen heraus angreift – auch während unseres wichtigen Landtagswahlkampfes.

Klar ist auch: Wer auf den Listen der LINKEN gewählt wurde und sich an der Abspaltung beteiligt, muss sein Mandat zurückgeben. Das gebietet die Fairness gegenüber den Wähler*innen, die DIE LINKE gewählt haben und auch den Mitarbeiter*innen der Fraktion, die sonst für den eigenen Egoismus in die Arbeitslosigkeit geschickt werden. Wir wissen jedoch, dass die große Mehrheit unserer Mitglieder und Mandatsträger*innen auch weiterhin hinter den Zielen der Partei DIE LINKE steht und sich fortwährend tagtäglich für ein solidarisches Miteinander engagieren werden.“

Pressemitteilung 23.10.2023