Aus aktuellem Anlass: Al-Quds-Demonstration in Frankfurt am 6. April 2024
Mit der morgen in Frankfurt stattfindenden „Al Quds"-Demonstration erhält blanker Antisemitismus und Israel-Hass wieder Einzug auf unseren Straßen. Jährlich wird diese von Iran gesteuerte weltweite Mobilisierung dafür genutzt, zu Gewalt gegen Juden und den Staat Israel aufzurufen.
Die an diesen Demonstrationen offen formulierten Vernichtungsabsichten stellen eine Gefahr für die jüdische Gemeinschaft dar, deren Sicherheitslage ohnehin seit dem 7. Oktober sehr prekär ist. Das Landesamt für Verfassungsschutz warnt seit Jahren vor diesem „sichtbaren Zeichen des israelbezogenen Antisemitismus" und benennt die seit 2015 in Frankfurt stattfindende „Al-Quds"-Demonstration als klar antisemitisch.
Wir fordern daher alle Sicherheitsbehörden auf, konsequent und schnell bei antisemitischen Äußerungen, Zeichen und Parolen einzuschreiten und die Täter hart zu bestrafen. Dass es Platz in Frankfurt für Israel- und Judenhass gibt, zeigt leider eine derart erlaubte Demonstration. Antisemitismus darf aber nicht unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit geduldet werden.
Politik, Sicherheitsbehörden und die Zivilgesellschaft müssen daher gemeinsam dem immer stärker und aggressiver werdenden Antisemitismus entgegentreten. Morgen und in Zukunft!
Pressemitteilung 5.4.2024