AgR RheinMain - Rückblick auf Querdenken in Wiesbaden

erstellt von Aufstehen gegen Rassismus RheinMain — zuletzt geändert: 2021-04-19T10:21:25+02:00
Gegenprotest zu der bundesweit abgestimmten Querdenker-Veranstaltung in allen Landeshauptstädten am 17. April 2021

Am Samstag, 17. April 2021, hatten die Querdenker erneut zu einer Kundgebung in Wiesbaden aufgerufen, die dieses Mal bundesweit abgestimmt und zeitgleich mit ähnlichen Demonstrationen in den anderen Länderhauptstädten stattgefunden hat.

Die treibenden Kräfte im Querdenker-Spektrum zeigten im Vorfeld unverhohlen ihre wahre Gesinnung und forcierten massiv den antidemokratischen Systemwechsel, was u. a. an der offenen Mobilisierung durch den hessischen Landesverband der NPD erkennbar war.

Vor dem Hintergrund der zunehmenden Radikalisierung, der gewollten Beteiligung rechtsextremer Kräfte an diesen Veranstaltungen und den Erfahrungen aus den letzten Wochen (13. März in Wiesbaden, 20. März in Kassel, 3. April in Stuttgart) war es für AgR RheinMain selbstverständlich, das Wiesbadener Bündnis für Demokratie zu unterstützen.

Über diese Plattform formierten sich viele zivilgesellschaftliche Akteure (VVN-BdA, Aufstehen gegen Rassismus, Omas gegen Rechts u. a. m.), um den Querdenkern entgegenzutreten.  

Aktive von AgR RheinMain waren vor Ort und beteiligten sich an der Protestaktion vor dem Wiesbadener Hauptbahnhof, zu der sich ca. 300 Personen eingefunden hatten. Es gab Redebeiträge folgender Akteure: Bündnis für Demokratie, Omas gegen Rechts, Die Grünen, Die Linke, VVN-BdA. Der Wiesbadener Oberbürgermeister war auch da, aber nur als Zuhörer.

Die Veranstaltungen der Querdenker waren – im Gegensatz zu den QD-Aktionen in Dresden oder Stuttgart! – nicht verboten worden. Jedoch waren  explizit nur stationäre Kundgebungen mit begrenzter Teilnehmerzahl erlaubt worden. Nach der vorzeitigen Beendigung ihrer zentralen Versammlung in den Reisinger Anlagen (ca. 15 Uhr), bei der wie üblich die Corona-Schutzregeln (Abstand, Maske) nicht eingehalten wurden, folgte ein AgR-Aktiver dem spontanen, nicht genehmigten Zug von mehreren hunderten Querdenker*innen durch die Innenstadt bzw. zum Landtag. Auf dieser Route wurden ca. 300 Personen jedoch von der Polizei festgesetzt, ihre Personalien festgestellt und vereinzelte Platzverweise ausgesprochen.

Im Vergleich zum 13. März vermittelten die omnipräsenten Polizeikräfte jedoch einen grundsätzlich stärkeren Willen der Ordnungsbehörden, die Geschehnisse in der hessischen Landeshauptstadt keinesfalls entgleisen zu lassen. Die teilweise massive Kritik nach dem 13. März hatte also nachhaltige prodemokratische Früchte getragen. Wir von AgR RheinMain freuen uns über die Lernbereitschaft der Verantwortlichen vor Ort und sagen: Gut gemacht, weiter so! Aber auch: Da geht noch was!

aus: Newsletter AgR RheinMain - KW 15/2021