Von Eschborn/BAFA zum Ostermarsch 2023

10:30 Uhr - Kundgebung: BAFA (Bundesamt für Rüstungsausfuhrgenehmigungen und Wirtschaft), Frankfurter Str., Eschborn.
Anschließend: Von der BAFA mit Zwischenhalten zum Römer/Frankfurt

Bringt Fahnen, Wimpel, Tafeln, Transparente mit. Kommt mit antimilitaristisch gestalteten Rädern und anderen Fahrzeugen.

Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine geht in seiner ganzen Härte nun ins zweite Jahr. Es ist klar; das russische Regime meint es ernst! Eine Einverleibung weiter Teile der Ukraine und insbesondere der Krim in das russische Staatsgebiet soll mit allen militärischen Mitteln durchgesetzt und eine weitere Annäherung der Ukraine an Nato und EU so verhindert werden.

Wir verurteilen diesen Krieg gegen die Bevölkerung in der Ukraine und rufen alle Antimilitarist:innen und Kriegsgegner:innen auf, mit uns gemeinsam für Frieden, Abrüstung und ein Ende dieses Krieges aktiv zu werden.

In den letzten 13 Monaten ist deutlich geworden, dass auch im westlichen Nato-Bündnis kein Interesse an Verhandlungen über einen Waffenstillstand oder einer friedlichen Konfliktlösung gibt. Nicht nur unsere Außenministerin scheint sich mental bereits im heißen Krieg mit Russland zu befinden. Die Haltung der wichtigsten Nato-Länder „keine Zugeständnisse an Putin zu machen“ führte Ende letzten Jahres zum Abbruch der unter israelischer Beteiligung stattfindenden direkten Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew. Zahlreiche weitere Friedensinitiativen wurden seither bewusst verhindert oder bereits im Vorfeld politisch diskreditiert.

Statt dessen nimmt in der BRD eine nie dagewesene Aufrüstung und Militarisierung ihren Lauf. Waffenlieferungen an die Ukraine in immer größerem Umfang und von immer mehr Waffensystemen tragen zur fortwährenden Eskalation des Konfliktes bei. Rüstungskonzerne wie Rheinmetall feiern ihren Börsengang im DAX und wollen ihre Produktion am liebsten direkt ins Kriegsgebiet verlagern, um sich langfristig ein Maximum an Profiten zu sichern. Unvorstellbare Summen, die zuvor zur Bewältigung der Klimakrise, der Coronapandemie oder für unsere Gesundheit und das gute Leben nicht vorhanden waren, werden in Rüstungsprojekte gesteckt, die nun „oberste Priorität genießen“. Eine “neue Wehrhaftigkeit” wird als Maxime aller Politik verkündet, dem sich alles Andere unterzuordnen hat.

Da machen wir nicht mit!
Die erhoffte sozial-ökologische Wende ist schon jetzt zur militarisierten Modernisierung des Kapitalismus zur Durchsetzung imperialer Interessen geworden. Dagegen wollen wir eine antimilitaristische Bewegung aufbauen, die sich mit allen verbündet, die von links und von unten für eine Gesellschaft ohne Krieg, Repression und Ausbeutung kämpfen.

Lasst uns diesen Krieg um kapitalistische Machtansprüche verraten, denn es ist nicht unser Krieg!

Dieser Meinung sind nicht nur wir, hundertausende ukrainische und russische Wehrpflichtige haben sich bereits ihrer Einberufung widersetzt oder entzogen, indem sie ihre Heimatländer verlassen haben. Das gibt uns Hoffnung.

Als Antimilitarist:innen müssen wir für die, die in diesen Kriegslärm keine Stimme mehr haben, unsere Stimme erheben! Wir stehen für die internationale Solidarität zwischen allen Völkern und Unterdrückten. Wir sind nicht Teil dieses Systems der gegenseitigen Legitimation von Krieg und Aufrüstung, nicht nur in der Ukraine.

Militarisierung ist keine Solidarität! - War starts here - Let‘s stop it here!