Ratschlag „Demokratie wagen“

erstellt von Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung demokratischer Rechte — zuletzt geändert: 2020-09-27T17:55:37+01:00
Unter der Forderung „Demokratie wagen!“ bereiten wir, die „Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung demokratischer Rechte“, für den 5. Oktober einen Ratschlag vor, auf dem wir all das diskutieren wollen.
  • Ratschlag „Demokratie wagen“
  • 2020-10-05T11:00:00+02:00
  • 2020-10-05T17:00:00+02:00
  • Unter der Forderung „Demokratie wagen!“ bereiten wir, die „Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung demokratischer Rechte“, für den 5. Oktober einen Ratschlag vor, auf dem wir all das diskutieren wollen.
  • Wann 05.10.2020 von 11:00 bis 17:00 (Europe/Berlin / UTC200)
  • Wo Bürgerhaus Bockenheim, Schwälmer Str. 28
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Es ist Zeit für einen Ratschlag! Die traditionellen politischen Parteien verlieren dramatisch an Zustimmung. Die politischen und ökonomischen Eliten wirken einerseits hilflos, reagieren andererseits mit einer umfassenden Einschränkung demokratischer Rechte auf allen Ebenen. Sichtbare Zeichen sind z.B. neue Polizei- und Verfassungsschutzgesetze.

Zunehmende rassistische Stimmungen, die Resonanz extrem rechter Parteien, zusammen mit einer Kaskade staatlicher Kontrollmaßnahmen stoßen auf Sorgen und wachsende Bereitschaft, dieser Entwicklung entgegenzutreten.

Vor diesem Hintergrund wachsen vielfältige demokratische Strömungen, z.B. mobilisiert der Klimawandel wöchentliche (Schüler-)Demonstrationen – national und international.

Rolf Gössner – u.a. Rechtsanwalt, Publizist, Kuratoriumsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte - wird einen einführenden Vortrag halten zum Thema „Berufsverbote-Politik der 1970er/80er Jahre und kein Ende: ein dunkles, nicht aufgearbeitetes Kapitel bundesdeutscher Geschichte.“

Es folgen Diskussionsrunden (Fishbowls), in denen sich aktuelle demokratische Strömungen vorstellen und diskutiert werden:

1.„Massenüberwachung“ (Franz-Josef Hanke, HU Marburg )

2.„Demokratie darf nicht am Betriebstor enden“ (Andrea Kocsis, ver.di-Bundesvorstand)

3.„Wohin führt die Rechtsentwicklung?“ (Uli Sander, VVN-Bundessprecher)

4.„Seenotrettung ist kein Verbrechen!“ (Matthias Maier, „Seebrücke“)

5.„Klima-Bewegung gegen Profitinteressen“ (fridays for future)

Arbeitsausschuss der Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung demokratischer Rechte

Wer „wir“ sind: Seit 2012 haben sich bundesweit neue Initiativgruppen sowie ein Bundesarbeitsausschuss gebildet gegen die persönlichen und gesellschaftlichen Folgen der Berufsverbote seit 1972. Der Kampf der Betroffenen gegen die Berufsverbote war immer ganz wesentlich ein Kampf um Demokratie und die Verteidigung der grundgesetzlich garantierten Rechte. Dies ist leider heute wieder aktuell und nötig. Wir wollen die heutigen Entwicklungen auf dem Hintergrund unserer Erfahrungen unterstützen, stärken und zum Austausch und der Verbindung mit weiteren demokratischen Bewegungen im Lande beitragen.