*online* Wie können wir die AfD-Stiftung stoppen?

erstellt von Bildungsstätte Anne Frank — zuletzt geändert: 2021-04-16T22:26:01+02:00
Live-Talk mit Volker Beck, Max Uthoff und Meron Mendel
  • Wann 22.04.2021 von 18:30 (Europe/Berlin / UTC200)
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Es klingt paradox und könnte doch schon im Herbst Wirklichkeit werden: Eine Organisation, deren prominente Vertreter*innen sich schwulenfeindlich oder geschichtsrevisionistisch geäußert haben. die mit Verbindungen zur Identitären Bewegung und zum rechtsextremen Antaios-Verlag auffiel, wird nach den Wahlen im Herbst mit einem Millionenetat aus Steuernmitteln ausgestattet. Aus denselben Mitteln, mit denen der Bund Initiativen gegen Rechtsextremismus, Geschichtsrevisionismus oder Rassismus fördert, könnte sich dann Erika Steinbachs Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) bedienen – völlig legal.

Politiker*innen behaupten, dass ihnen hier die Hände gebunden seien. Expert*innen weisen jedoch darauf hin, dass es juristische und politische Möglichkeiten gäbe, die Förderung der DES zu verhindern. Kurzfristig könnte der Bundestag sich neue Finanzierungsregeln geben. Mittelfristig müsste die politische Bildung in Deutschland insgesamt auf eine neue Grundlage gestellt werden.

Hier gibt es zahlreiche Baustellen: ein fehlendes Stiftungsgesetz, die fehlende Unabhängigkeit der Bundeszentrale für politische Bildung, die fehlende Nachhaltigkeit von Demokratiebildung, die nur in kurzlebigen Modellprojekten für wenige Jahre gefördert wird.
Wie könnte eine gesetzliche Grundlage für die politische Bildung in Deutschland aussehen? Und wie lässt sich der Triumphzug der DES doch noch stoppen?

Im Live-Talk der Bildungsstätte Anne Frank ist Dr. Meron Mendel (Direktor Bildungsstätte Anne Frank) im Gespräch mit Volker Beck (Polit-Profi) & Max Uthoff (Satiriker bei "Die Anstalt") um diese und weitere Fragen zu klären.

Moderation: Eva Berendsen

Live auf dem Youtube-Kanal der Bildungsstätte Anne Frank: https://youtu.be/p9i5qxK9TB4