*online* Deponie Wicker: Deckel drauf - und das war's?

erstellt von DIE LINKE.Main-Taunus — zuletzt geändert: 2020-06-23T09:36:06+02:00
Der Skandal um die Rhein-Main-Deponie GmbH (RMD). Vortrag von Michael Mehr & Diskussion
  • Wann 24.06.2020 von 19:00 bis 21:00 (Europe/Berlin / UTC200)
  • Wo Livestream auf Zoom
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Im Zusammenhang mit dem umstrittenen Projekt "Deponie auf Deponie" auf der Mülldeponie Wicker zeichnet sich mittlerweile im Main-Taunus-Kreis ein Skandal sondergleichen ab. Um diesen nicht noch weiter hochkochen zu lassen, hat die Kreis-Koalition aus CDU, Grünen u. FDP offenbar die Flucht nach vorn angetreten und dieses Projekt am letzten Montag im Kreistag „beerdigen" lassen.

Hofft man damit zu verhindern, dass noch mehr Fakten zu Tage gefördert werden, als dies bereits bisher durch die fachlich fundierten Recherchen der Kritiker unter Federführung der Bürgerinitiative Gegenwind 2011 ans Licht der Öffentlichkeit gebracht wurden? Hofft man, dass die Anwohner in Hochheim, Massenheim, Flörsheim und Wicker erleichtert aufatmen und alle wieder zur Tagesordnung übergehen?

Aus unserer Sicht darf man es den politisch Verantwortlichen nicht gestatten, sich so einfach aus der Affäre zu ziehen. Zu viele Fragen wurden aufgeworfen, die einer Klärung und politischen Aufarbeitung bedürfen:

Erhebliche Umweltgefahren, die - insbesondere durch die über Sondergenehmigungen erfolgte Einlagerung von Industrieabfällen - auch nach der Stilllegung der Deponie noch von dieser ausgehen, dürfen nicht ausgeblendet werden.

Jede Menge Rechtsverstöße deuten sich nach Faktenlage an und der ungeklärte Verbleib von 156 Mio. Euro aus Rückstellungen für die Deponie-Nachsorge bedarf einer schlüssigen und detaillierten Erklärung. Welche finanziellen Belastungen kommen durch die Nachsorge-Finanzierung auf die Bürger im Main-Taunus-Kreis zu?

Auch die Tatsache, dass zwischen 2004 und 2018 von der RMD-Tochter MTR das doppelte (!) der Menge an Abfallschlacke akquiriert (und wohl überwiegend auch in Wicker abgelagert wurde), als in ganz Hessen überhaupt anfiel, muss hinterfragt werden. Verantwortlichkeiten sind zu klären, Haftungsfragen zu prüfen und vieles mehr ...

Hierüber und über die aus unserer Sicht notwendigen politischen Konsequenzen möchten wir informieren und mit Ihnen darüber diskutieren.

Wir laden Sie daher ein zu einem Informationsabend in Form einer Zoom-Konferenz.

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