Gemeinsam zur Antikriegstagskundgebung

erstellt von Internationalistisches Bündnis Rhein-Main — zuletzt geändert: 2020-08-20T10:35:40+02:00
Um den Protest gegen die imperialistische Politik hier zu entwickeln, wollen wir als Block gemeinsam zur DGB-Antikriegstagskundgebung demonstrieren und uns dann beteiligen.
  • Wann 01.09.2020 von 16:30 (Europe/Berlin / UTC200)
  • Wo neu: Euro-Zeichen, Willy-Brandt-Platz
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Um eine eigenständigere Position des deutschen Imperialismus voranzubringen betreibt Kriegsministerin Kramp-Karrenbauer den Aufbau einer europäischen Interventionsarmee und rüstet die Bundeswehr weiter für internationale Kriegseinsätze aus. In zu vielen Ländern herrscht schon Krieg, und die Bundesregierung beteiligt sich direkt oder indirekt. Der DGB-Aufruf verharmlost diese Entwicklung und den imperialistischen Charakter der Bundesregierung.

Außenminister Maas oder die Justizministerin Lamprecht, beide von der SPD, unterstützen direkt Erdogan. Auch indem sie die Feinde Erdogans hier in Deutschland verfolgen: Waffenexporte, PKK-Verfahren, jüngst die Verurteilung von 10 beim Münchner OLG Angeklagte wegen ihrer kommunistischen Gesinnung und angeblicher Unterstützung der TKP-/ML.

  • Keine deutschen Truppen im Ausland!
  • Auflösung der Interventionseinheiten von EU und Bundeswehr!
  • Kündigung des Stationierungsvertrags für Nato-Truppen in der BRD durch die Bundesregierung!
  • Für das Verbot und die Vernichtung aller ABC-Waffen!
  • Alle Imperialisten und ihre faschistischen Söldnertruppen raus aus Syrien und dem gesamten Nahen und Mittleren Osten!
  • Solidarität mit dem kurdischen und palästinensischen Befreiungskampf!
  • Gegen die Rechtsentwicklung der imperialistischen Regierungen, auch in Deutschland!
  • Weg mit dem PKK-Verbot !
  • Weg mit dem Münchner  Urteil gegen die TKP-/ML!
  • Freiheit für die 10 türkischen Verurteilten!
  • Abbruch aller diplomatischen Beziehungen zum faschistischen Erdogan-Regime, Schluss mit der militärischen Zusammenarbeit mit der Türkei

Für Frieden – Freiheit – Sozialismus