Antifa-Kneipe: Der Mord an Walter Lübcke und der NSU-Komplex

by Antifaschistische Basisgruppe Ffm/OF veröffentlicht 16.09.2023

Zusammenhänge, Aufarbeitung und Versäumnisse. Vortrag & Diskussion mit Luisa Hecker

Wann

29.09.2023 ab 19:00 Uhr (Europe/Berlin / UTC200)

Wo

Café Kurzschlusz, Kleiststr. 5

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In der Nacht vom 1. auf den 2. Juni 2019 wird Walter Lübcke, Regierungspräsident Kassels, ermordet. Im Januar 2021 wird Stephan Ernst für die Tat verurteilt, der Mitangeklagte Markus H. wird der Beihilfe freigesprochen. Doch wer waren die beiden Angeklagten? Was wussten die Behörden über Neonazis im Raum Kassel – und was versuchten sie aktiv zu vergessen?

Klar ist, dass sowohl Stephan Ernst als auch Markus H. aus demselben Umfeld kommen, in dem 2006 der NSU-Mord an Halit Yozgat geschehen konnte. Es ist dieselbe extrem rechte Szene, die bereits im NSU-Untersuchungsausschuss unter die Lupe genommen wurde. Eine Szene, die der Inlandsgeheimdienst laut seiner Eigendarstellung streng beobachtet – und dennoch angab, keine Akten über Stephan Ernst zu führen. Markus H. bekam von der Stadt Kassel einen legalen Zugang zu Waffen genehmigt – die Sicherheitsbehörden hatten keine Informationen vorgelegt, um dies zu verhindern.

Wie es dazu kommen konnte, dass beim Verfassungsschutz keine Informationen zu militanten Neonazis vorliegen, versucht dieser Vortrag zu erläutern. Außerdem fragen wir uns, was parlamentarische Aufklärung leisten kann.

Die Referentin Luisa Hecker begleitete den Untersuchungsausschuss zum Mord an Walter Lübcke im Hessischen Landtag als Wissenschaftliche Referentin der Linksfraktion.