A49: Attac-Protest bei Grünen-Parteitag

erstellt von Junges Attac — zuletzt geändert: 2021-01-23T17:24:58+01:00
Protest bei der Landesmitgliederversammlung der Grünen. Attac-Aktivist*innen empfangen Delegierte mit Motorsägengeräuschen
  • Wann 24.01.2021 von 10:30 (Europe/Berlin / UTC100)
  • Wo neu: vor Messehalle 3, Kreisel Brüsseler Str./Den Haager Str.
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Aktivist*innen des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac werden am Sonntag bei der Landesmitgliederversammlung der hessischen Grünen in Frankfurt gegen den Weiterbau der Autobahn A49 und die Rodung mehrerer Wälder dafür protestieren.

Sie empfangen die Delegierten am Eingang zur Messe mit lauten Motorsägengeräuschen und einem großen Banner mit der Aufschrift „Grüne Politik, schwarze Aussichten für das Klima!“. Die Globalisierungskritiker*innen fordern die Mitglieder der Grünen auf,
sich aktiv gegen den Weiterbau der Autobahn A49 einzusetzen und entsprechend Druck auf die schwarz-grüne Landesregierung zu machen.

Attac erwartet von den Grünen, dass sie ihre Handlungsspielräume als Regierungspartei nutzen.

Erik Schantz von „Junges Attac“ sagt: „Es gibt für die Grünen nach wie vor keine Rechtfertigung, die Hände in den Schoß zu legen. Selbst wenn sie den Prozess nicht endgültig stoppen könnten, können sie ihn verzögern. Jeder Tag, den neue Rodungen und der Weiterbau der A49 verhindert werden können, zählt. Unser Widerstand gegen diesen und jeden anderen Autobahnbau geht weiter.“

Hessens grüner Verkehrsminister Tarek Al-Wazir behauptet, keine rechtlichen Möglichkeiten gegen den A49-Bau zu haben. Das ist unter Fachleuten umstritten. So kommt ein Gutachten von Greenpeace zu dem Schluss, dass er den Ausbau noch stoppen könnte. Dafür müsste das Verkehrsministerium versuchen, ein Obergutachten zu nicht abschließend geklärten wasserrechtlichen Fragen einzuleiten und den Weiterbau während dieses Prozesses auszusetzen.