Nachrichten

by kai zuletzt geändert 21.04.2016

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Erklärung zum Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin

erstellt von Bundesausschuss Friedensratschlag — zuletzt geändert 15.04.2024 17:50
Der vom 12.-14.4. geplante Palästina-Kongress in Berlin unter dem Motto: „Wir klagen an“ wurde nach im Vorfeld bereits stattgefundenen massiven Diffamierungen aus Politik und Medien am Freitag nur kurze Zeit nach Beginn aufgelöst und verboten. Mehrere Menschen, darunter auch Personen jüdischer Herkunft, wurden verhaftet. Das Vorgehen von Politik und Polizei – obwohl es weder vor, noch während noch nach dem Kongress zu keinerlei strafbaren Äußerungen gekommen ist – darf nicht hingenommen werden.

„Remigration" läuft schon!

erstellt von GewAntifa — zuletzt geändert 12.04.2024 15:59
Im Januar und Februar 2024 gab es in nicht nur in großen Städten, sondern auch in kleineren Ortschaften und auf dem Land über 1.000 Demonstrationen mit über 3 Millionen Beteiligten gegen ein aufgedecktes „Geheimtreffen" von AfD, Identitären und anderen Nazis bis hin zu CDU-Politikern.

vdää* unterstützt Forderung nach IGeL-Verbot

erstellt von vdää* — zuletzt geändert 12.04.2024 10:47
Der Verein demokratischer Ärzt*innen (vdää*) unterstützt die Forderung des Patientenbeauftragten der Bundesregierung, Stefan Schwartze, Kassenärzt*innen das Erbringen medizinischer Leistungen zu verbieten, die nach dem Stand der Wissenschaft mehr schaden als nutzen.

So geht die Uni mit Geschichte um! 2.0

erstellt von Die Druckerei Ffm — zuletzt geändert 09.04.2024 21:54
Wir haben neue Bilder aus der Druckerei. Wieder einmal zeigt sich: Die Goethe-Uni zerstört aktiv das Gebäude! Müllberge im Klo und im Hof, Spanplatten oder Mauern vor den Türen, eine Metallplatte über der Dachluke und zerstörte Fenster.

Rechte Netzwerke in der Polizei: Es braucht endlich Taten

erstellt von Die Linke. Hessen — zuletzt geändert 07.04.2024 11:48
„Die Zahl von 47 Disziplinarverfahren im Zusammenhang mit rechten Umtrieben in der hessischen Polizei ist alarmierend, kommt jedoch nicht überraschend. Im Mai 2022 sprach der damalige hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) in der Antwort auf einen Dringlichen Berichtsantrag der hessischen Linksfraktion von allein 110 Polizeibeamtinnen und -Beamten, die in rechten Chatgruppen aktiv waren.

Welt Roma Tag am 8. April

erstellt von Förderverein Roma e.V. — zuletzt geändert 07.04.2024 11:43
Am 8.4. wird, anlässlich des ersten Welt-Roma-Kongresses 1971 in London, an die kontinuierliche Ausgrenzung und Diskriminierung, an Deportation und Vernichtung im Nationalsozialismus, dem eine halbe Million Roma und Sinti zum Opfer fielen, erinnert.

75 Jahre NATO Militärbündnis

erstellt von FIR — zuletzt geändert 05.04.2024 16:05
Am 4. April 1949 gründeten zwölf westliche Staaten, die USA, Kanada, Frankreich, Großbritannien (damals mit Malta), Italien, Belgien, Dänemark (mit Grönland), Niederlande, Norwegen, Portugal, Luxemburg und Island die „North Atlantic Treaty Organization" (NATO) als westliches Militärbündnis. Die Gründung der NATO war Ausdruck des beginnenden „Kalten Krieges", der wachsenden Spannungen zwischen den ehemaligen Alliierten USA, Frankreich und Großbritannien einerseits und der UdSSR andererseits.

Das Hessengeld ist eine Umverteilung nach oben

erstellt von Die Linke. im Römer — zuletzt geändert 04.04.2024 13:19
Das sogenannte „Hessengeld“ soll voraussichtlich ab Herbst ausgezahlt werden. Demnach sollen für das erste Eigenheim pro Käufer*in 10.000 Euro und für jedes Kind 5.000 Euro ausgezahlt werden. Finanzminister Lorz (CDU) erklärt, dass bis Ende April ein Kabinettsbeschluss angestrebt wird.

Jugend gegen den Krieg! Heraus zum Ostermarsch 2024

erstellt von DGB Jugend Frankfurt — zuletzt geändert 29.03.2024 11:14
Wir gehen am 1. April gemeinsam auf die Straßen, um für Frieden, Abrüstung und gegen Militarisierung zu demonstrieren! Vor dem Hintergrund der vielen kriegerischen Auseinandersetzungen in der Welt ist es umso wichtiger, dass wir als Jugendliche gemeinsam dafür kämpfen, in einer Welt ohne Kriege und militärische Konflikte leben zu können.