Solidarität statt Polizei

erstellt von Copwatch Frankfurt — zuletzt geändert: 2020-06-02T13:05:11+02:00
Bundesweit kritisieren antirassistische und polizeikritische Gruppen die Ausweitung polizeilicher Befugnisse im Zuge der Corona-Verordnungen und fordern stattdessen einen solidarischen Pandemieschutz für alle sowie eine unabhängige Kontroll- und Beschwerdestelle.

Die Initiativen weisen darauf hin, dass man sich bei Polizeikontrollen und -übergriffen weiterhin an sie wenden kann und rufen die Zivilgesellschaft auf das Verhalten der Polizei kritisch zu beobachten.

Zudem bekunden Sie ihre Solidarität mit den Familien und Freund*innen der von der Polizei in den USA getöteten Breanna Taylor, Tony McDade und George Floyd. Dies sind nur die Todesopfer der letzten Wochen. Die aktuellen Proteste in den USA nähren sich aus Jahrhunderten rassistischer Gesetze und Praktiken, die täglich auf‘s Neue das Fass zum Überlaufen bringen. Eine zentrale Forderung der Proteste ist nicht zufällig die Entwaffnung und Streichung der Finanzierung zur schrittweisen Abschaffung der Polizei, die in den rassistisch markierten Vierteln schlicht als Besatzungsmacht auftritt. Gefordert wird eine Politik weg von der Kriminalisierung hin zur sozialen Gerechtigkeit! All Black Lives Matter Everywhere!

Die Pandemie führt zu einer Stabilisierung und Verschärfung der rassistischen Verhältnisse und struktureller Ungleichheiten. Das zeigt sich nicht nur in der Zunahme rassistischer und anderweitig diskriminierender Polizeikontrollen, sondern auch in der Situation in den Lagern an den EU-Außengrenzen.

Um dieser alltäglichen Gewalt – etwa in Form von Racial Profiling – etwas entgegenzusetzen, arbeiten die Gruppen seit Jahren ehrenamtlich mit Betroffenen zusammen, hören ihnen zu und unterstützen beim Verarbeiten des Erlebten und dem Kämpfen gegen diese Verhältnisse. In Zeiten von Corona ruft der bundesweite Zusammenschluss auf verschiedenen social media-Kanälen dazu auf, sich bei Kontrollen und Übergriffen an sie zu wenden. Sowohl als beobachtende als auch als kontrollierte Person kann man sich bei ihnen melden.

In diesem Sinne unterschreiben die Gruppen der „Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt“ in Berlin, Bremen und Kiel, die copwatch-Gruppen in Hamburg, Leipzig und Frankfurt am Main sowie die „Kooperation gegen Polizeigewalt“ in Dresden ihren Aufruf mit „Stop Racial Profiling“, „Black Lives Matter“ und „we look out for each other“.

Den kompletten Text des Aufrufs finden Sie unter anderem hier: https://twitter.com/copwatch_hh/status/1267499273278627842

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COPWATCH FRANKFURT, Pressemitteilung, 1. Juni 2020