Revolutionäre 1.Mai-Demonstration in Frankfurt angekündigt
Auch in diesem Jahr ruft das Bündnis "Revolutionärer Erster Mai Frankfurt" zu einer Demonstration am 1. Mai, dem internationalen Tag der Arbeiter:innenklasse auf, dieses Jahr unter dem Motto "Zeit sich zu wehren! Zusammen kämpfen gegen Krieg, Krise, Kapitalismus". Die Teilnehmer:innen treffen sich, wie auch im letzten Jahr, um 18:00 am Willy-Brandt-Platz und ziehen dann gemeinsam durch die Stadt.
Thematisch liegt der Fokus in diesem Jahr auf den gesellschaftlichen Zuständen, wie eine immer weiter zunehmende Weltkriegsgefahr, explodierende Preise als Folge der Inflation und die akute Bedrohung, die der Klimawandel für Mensch und Natur bedeutet, die laut den Veranstalter*innen vor allem auf den herrschenden Kapitalismus zurückzuführen seien.
Im diesjährigen Aufruf heißt es: "Im Kapitalismus geht es nie um die Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung, Frieden, oder das Überleben auf diesem Planeten. Was zählt, ist der Profit und Einfluss einer kleinen Klasse von Besitzenden."
Auch in diesem Jahr rufen verschiedenen Gruppen zu einzelnen Blöcken innerhalb der Demonstration auf. Unter anderem wird zu einem anarchistischen Block aufgerufen, in dessen Aufruf der Konkurrenzdruck unserer Gesellschaft kritisiert und eine solidarische Verteilung aller Mittel auf alle Menschen gefordert. Ein anderer Block hat den Fokus auf den "politischen Streik" gelegt. In ihrem Aufruf heißt es: "Die Kämpfe in der Vergangenheit und heute zeigen die Vielfalt und Kraft, die hinter Streik stecken: Wir können damit nicht nur Tarifauseinandersetzengen gewinnen, sondern die gesellschaftlichen Verhältnisse grundsätzlich umwerfen. Denn Streik ist und bleibt politisch." Ebenfalls wird es wieder den revolutionären Frontblock geben, der sich als Teil der kämpfenden Arbeiter:innenklasse versteht und mit dem Sozialismus ein System anstrebt, dessen Grundlage die Bedürfnisse von Mensch und Natur darstellen und nicht die Profitmaximierung einer kleinen Klasse von Kapitalist:innen.
Das Bündnis kritisiert, dass Deutschland immer weiter Kriege fördere, in dem es die Bundeswehr mit Milliardensummen unterstützt, statt die immer weiter ansteigenden Preise durch die Inflation niederig zu halten. Hier werde eine ganz klare Prioritätensetzung deutlich: es geht vor allem darum, dass einige Wenige das gesamte Kapital bei sich anhäufen können. Die Bürger:innen und ihre Bedürfnisse haben in der Politik keinerlei Priorität, sondern werden den Kapitalinteressen untergeordnet. Die Organisator:innen solidarisieren sich außerdem mit den Streikenden in Frankreich, der Revolution im Iran und Rojava, sowie mit Betroffenen des Klimawandels.
Miran Müller, der Sprecher des Bündnisses sagt: "Wahlen bringen keine Veränderungen, nur der gemeinsame Kampf von unten kann die Unterdrückten befreien und den Kapitalismus als ausbeuterisches System abschaffen! Und dafür kämpfen wir - gegen Ausbeutung, Patriarchat, Umweltzerstörung und Krieg. Dieses und jedes Jahr gemeinsam am 1. Mai"
Die Abenddemonstration wird offen und anschlussfähig sein und für alle jene einen Ort bieten, die keine Lust auf die Sozialpartnerschaft des DGB haben und ihrer Wut über die Zustände Ausdruck verleihen wollen. Die Organisator:innen fordern, dass die Polizei sich konsequent zurückhält. Das vergangene Jahr hat gezeigt, dass der 1. Mai so ohne Zwischenfälle und Gewalt verläuft und die Demonstration ohne Angriffe durch die Polizei ihr Ziel erreicht.
Pressemitteilung 21.4.2023