Resolutionsanträge gegen den Angriffskrieg der Türkei auf Kurdistan wieder auf der Tagesordnung

erstellt von Städtefreundschaft Frankfurt-Kobane e.V. — zuletzt geändert 2022-09-19T22:03:11+02:00
Am 22. September werden in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung erneut Resolutionsanträge vorgelegt, die sich für eine Verurteilung der türkischen Angriffskriege gegen Rojava (Nordostsyrien) und Südkurdistan (Nordirak) aussprechen. Zuvor wird darüber in den Ausschüssen beraten.

Im Juli war eine dringliche Behandlung der Resolutionensanträge von Linken und CDU an den Stimmen der Koalition aus Grünen, SPD, VOLT und FDP gescheitert. Dies war auf heftige Kritik gestoßen. Auch wir hatten uns dazu geäußert, unsere Stellungnahme und Pressereaktionen sind hier nachzulesen: https://frankfurt-kobane.org/aktuelles-2/

Die Türkei droht mit einer Ausweitung ihres Krieges gegen die selbstverwalteten Gebiete im Nordosten Syriens. Ihre Drohnenangriffe hat die Türkei in den letzten Wochen massiv ausgeweitet. Wie die NGO Save the Children mitteilt, sind alleine im August 40 Kinder durch türkische Angriffe auf Nord- und Ostsyrien verwundet oder getötet worden. Viele Tausend kurdisch-stämmige Frankfurterinnen und Frankfurter  - und nicht nur sie - erwarten von ihrer Stadtverordnetenversammlung eine ebenso eindeutige Verurteilung der völkerrechtswidrigen Angriffskriege der Türkei wie sie am 24. Februar völlig zurecht wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine beschlossen wurde.

Um dieses Anliegen noch einmal öffentlich zum Ausdruck zu bringen, findet unter dem Motto "Frankfurt verurteilt den Angriffskrieg der Türkei auf Kurdistan" am Donnerstag, 22. September,  von 15-18 Uhr eine Kundgebung auf dem Römerberg statt.

Pressemitteilung 19.9.2022