Proteste für einen solidarischen Umgang mit der Corona-Krise gegen Querdenken am 12.Dezember

Anlass der Proteste ist die bundesweite Mobilisierung des rechten und verschwörungsideologischen Bündnisses „Querdenken“ zu einer Demonstration in Frankfurt am Main. Unter dem Deckmantel der Kritik an den Corona bedingten Maßnahmen, will das Bündnis erneut Hass, Hetze und Antisemitismus verbreiten. Das Bündnis „Aufklärung statt Verschwörungsideologien“ ruft dazu auf, diesem Aufmarsch und somit die Verbreitung von rechten Gedankengut zu verhindern.

„Es ist gibt zwar eine Menge guter Gründe gegen die staatliche Politik in der Corona Pandemie zu demonstrieren. Wer das jedoch als Anlass nimmt um mit Nazis und Konsorten Unwahrheiten auf die Straße zu tragen macht alles nur noch schlimmer. Im Angesicht der sich zuspitzenden Situation, in antisemitischer Manier von einer globalen Verschwörung oder gar von der Leugnung des Virus zu schwadronieren, schürt Hass und Ängste. Dem werden wir uns aktiv in den Weg stellen und Querdenken den Wind aus dem Segel nehmen.“, so Timo Brym, Pressesprecher von „Aufklärung statt Verschwörungsideologien“.

Ziel der Proteste soll nicht nur sein den Aufmarsch der Querdenker zu verhindern, es soll darüber hinaus deutlich gemacht werden, dass Kritik an der Politik der Bundesregierung auch aus einer solidarischen und sozialen Perspektive notwendig und möglich ist.

„Die Pandemie wirkt wie ein Brandbeschleuniger mit dem all die Probleme, die schon vorher da waren, sich zu einem Lauffeuer entfachen. Während große Unternehmen vom Staat subventioniert werden, haben hunderttausende von uns Lohnabhängigen durch Stellenabbau den Job verloren. Noch viel mehr müssen um ihre wirtschaftliche Existenz bangen. Unzählige Kultur- und Gastronomietreibende steuern auf eine Pleite zu.“ so Brym, und weiter führt er aus: „Zusätzlich wird ein Lockdown verhängt, der nur für unser Privatleben, aber nicht für unsere Arbeit gilt. Wir sollen uns also im Privaten einschränken, um uns dann in der Schule, im Büro, im Krankenhaus oder in der Fabrik mit dem lebensgefährlichen Virus anzustecken? Diese Maßnahmen dienen nicht dem Schutze unserer aller Gesundheit. Nein diese Maßnahmen dienen nur dem wirtschaftlichen weiter so, damit all die, die schon von der Krise profitiert haben, auch weiterhin profitieren.“ Vor allem marginalisierte Gruppen sind von den Auswirkungen der Corona-Politik betroffen, beschreibt Timo Brym: „Die Folgen dieser Politk sind schwerwiegend. So kommt es zum Beispiel zu einem massiven Anstieg an häuslicher Gewalt gegen Frauen. Auch sind es meist Frauen die in Pflegeberufen arbeiten und nur Applaus aber keine Entlastung bekommen. Dies wird viel zu wenig thematisiert. Anstatt Maßnahmen zu beschließen, die all die schützen die unter den Auswirkungen der Pandemie leiden, werden lieber die rechten Sicherheitsbehörden gestärkt und der öffentliche Raum militarisiert, um die Maßnahmen mit Gewalt durchzusetzen. Darunter leiden vor allem People of Color die schon vor der Pandemie im Fadenkreuz der rassistischen Polizei standen.“

Brym Abschließend: „Das eigentliche Problem, das wir haben, ist, dass wir in einem rassistischen, sexistischen Kapitalismus leben, in dem die Profite und Privilegien der Wenigen mehr zählen als das gute Leben der Vielen. Deshalb werden wir dafür kämpfen, die Maßnahmen demokratisch zu gestalten. Deshalb werden wir dafür kämpfen, dass Gesundheit und Wohnraum keine Waren, sondern ein Recht sind. Deshalb werden wir für ein System kämpfen, wo das Wohlergehen der Vielen mehr zählt als die Privilegien und Gewinne der Wenigen. Und deshalb werden wir jeden Antisemitismus, Sexismus und Rassismus konsequent bekämpfen. Bis wir endlich solidarisch und sozial zusammenleben können. Wir werden Querdenken keinen Meter Raum in Frankfurt geben und unsere eigene Kritik auf die Straße Tragen.“

asvi (Initiative Aufklärung statt Verschwörungsideologien), Pressemitteilung, 3. November 2020