PEGIDA Reloaded?

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

bereits am 22. März, am 5. April und am 26. April hatte die Initiative „Gemeinsam für Deutschland“ bundesweit zu Demonstrationen aufgerufen, unter anderem in Frankfurt am Main. Obwohl daran jeweils nur 30 bis 150 Menschen teilnahmen, sprechen die Veranstaltenden von „Großdemos“. Diese verzerrte Wahrnehmung der Realität ist sinnbildlich für die Inhalte und die Teilnehmenden der Demos: Zwar behauptet man, die gesellschaftliche Mitte zu sein, tatsächlich sind aber Neonazis und rechte Verschwörungsideologen willkommen und prägender Teil des Ganzen.

Der Anmelder der Frankfurter Demos engagiert sich auch für die als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestufte AfD. (An dieser Einschätzung des Verfassungsschutzes hat sich nichts geändert, auch wenn sie nun zuerst von Gerichten überprüft wird.) Die Sprechchöre auf den Demos bezeichnen Politiker*innen als „unfähig“, „abartig“ und „widerwärtig“. Auch wurden wiederholt rassistische und nationalistische Parolen gerufen, junge Neonazis konnten unbehelligt mit der „White-Power-Geste“ vor Kameras posieren.

Solche Aussagen und Weltanschauungen widersprechen fundamental den demokratischen, rechtsstaatlichen und internationalistischen Werten des DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften. Solche Aussagen und Weltanschauungen verkennen die tatsächlichen Ursachen von gesellschaftlichen Problemen: die ungleiche Verteilung von Reichtum und Chancen. Solche Aussagen und Weltanschauungen spalten die Bevölkerung und die Arbeitnehmerschaft in „gut“ und „böse“, in „gute Deutsche“ und „die bösen Anderen“. Aus der Geschichte haben wir gelernt, dass dies in einen fatalen Abgrund führt.

Zu allen oben genannten Demos hat es in Frankfurt Gegenproteste gegeben, die deutlich mehr Teilnehmende hatten als die jeweilige Demo der Rechtsextremisten und Schwurbler. Teilweise mussten deren Demos aufgrund von Sitzblockaden der Gegendemonstrierenden frühzeitig abgebrochen werden.

Als Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) Frankfurt am Main möchten wir Euch erstens über diesen erneuten Versuch von rechtsextremistischer Einflussnahme informieren. Zweitens möchten wir auch über die geplanten Gegenaktivitäten am 31.5.2025 informieren:

11 Uhr: Willi-Brandt-Platz (angemeldet von attac)
13 Uhr: Thüringerstraße am Zoo (angemeldet vom Antifaschistischen Aktionsbündnis ffm)
14 Uhr: Paulsplatz (angemeldet von der VVN-BdA)
14 Uhr: Römerberg (angemeldet von den Omas gegen Rechts)

frankfurt-rhein-main.dgb.de 28.5.2025