Ostermarsch 2023: Positive Bilanz

Die Friedensbewegung sieht sich durch die diesjährigen Ostermarsch-Aktionen gestärkt, wozu auch die Aktionen und internen Debatten der letzten Wochen beigetragen haben. Wie in den vergangenen Jahren waren die Aktionsformen der basisorientierten Ostermarschinitiativen sehr vielfältig. Mit bundesweit über 120 unterschiedlichen Aktionen, Märschen, Friedensgottes­diensten, Fahrraddemonstrationen und Kundgebungen lag die Beteiligung über der des vorherigen Jahres. Zur Antikriegskundgebung auf dem Römerberg kamen 4000 Menschen. 

Bemerkenswert ist dabei, dass - trotz der an Umfang und Schärfe erheblich aggressiveren Diffamierungen der Friedensbewegung - eine stärkere Mobilisierung nicht verhindert werden konnte. Die Ostermarschierer haben sich nicht durch medial aufgeblähte Abgrenzungsdebatten ablenken lassen und sind eindeutig gegen die fortschreitende Militarisierung und Kriegspropa­ganda aufgetreten. Bei einigen Aktionen wurde ein notwendiger Generationswechsel in der Friedensbewegung sichtbar.

Bei den Kundgebungen traten neben Aktiven der Friedensinitiativen und - organisarionen, VertreterInnen von Gewerkschaften und Kirchen, aber auch der LINKEN und der SPD als RednerInnen auf. In den zahlreichen Redebeiträgen wurden weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine, die als Schritt zur weiteren Eskalation angesehen werden, abgelehnt. Dagegen wurde bei den Ostermär­schen die Forderungen nach diplomatischen Initiativen und Waffenstillstand zur Beendigung des Ukraine-Krieges und der Unterstützung solcher Initiativen durch die Bundesregierung gefordert.

Die friedenspolitischen Forderungen wurden auch in diesem Jahr wieder geprägt durch die Ablehnung des Zwangsdenkens von Kriegspropaganda und Kriegsdrohungen angesichts zahlreicher weltweiter Kriege. Wegen der sich dramatisch verschärfenden innenpolitischen Probleme durch die Sanktionspolitik und der globalen Umweltkrise stand auch die notwendige Umlenkung von deutschen Rüstungsausgaben für eine sozial-ökologische Wende im Vordergrund.

Ostermärsche stehen für eine langjährige politische Kultur und eine damit verbundene politischen Bandbreite. Die zentralen Forderungen der Friedensbewegung „abrüsten statt aufrüsten“, Verbot aller Atomwaffen, Beendigung der Rüstungsexporte und eine neue Entspannungspolitik, um einen neuen Kalten Krieg abzuwenden, wurden noch einmal in allen Teilen des Landes auf den Straßen verbreitet. Militär und Rüstung lösen keine Probleme, hieß es. Dieses kommt in dem vor Ostern veröffentlichten Aufruf „Frieden schaffen!“, mit zahlreichen Persönlichkeiten, vor allem aus den Gewerkschaften zum Ausdruck und setzt damit ein Gegengewicht zum aggressiven, militaristischen Auftreten von Repräsentantinnen vor allem von FDP und Grünen.

Pressemitteilung 10.4.2023