Kommunalwahl Frankfurt: Auszählung unter Corona-Bedingungen

erstellt von DIE LINKE.im Römer — zuletzt geändert: 2021-03-18T20:58:39+02:00
Versäumnisse bei Corona-Schutzmaßnahmen bei der Auszählung müssen aufgearbeitet werden

„Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb bei der Auszählung der Stimmen den Wahlhelfer*innen keine Schnelltests angeboten wurden“, erklärt Michael Müller, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, anlässlich von Berichterstattungen über die Situation für die Auszählenden in Frankfurt.

Auch so banale Dinge, wie die praktische Versorgung mit Essen und Trinken war ungenügend. „Dem Wahlamt und dem zuständigen Dezernenten Jan Schneider war schon seit Wochen bewusst, dass es eine große Anzahl an Briefwähler*innen bei der Kommunalwahl geben würde. Schnelltests nicht anzubieten war unverantwortlich. Hierzu schweigt der zuständige Stadtrat. Das passt ins Bild eines überforderten Dezernenten“, so Müller weiter. 

Müller abschließend: „Außerdem schweigt Herr Schneider beharrlich zu den weiteren Pannen rund um die Wahl. Nicht nur wurden blanke Stimmzettel ohne Parteien- und Politiker*innen-Namen verschickt, etliche Unterlagen kamen erst gar nicht bei den Wähler*innen an. 

Unser Dank gilt ausdrücklich allen Wahlhelfer*innen und den Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung, die seit Tagen auszählen. 

DIE LINKE. Fraktion im Römer, Frankfurt am Main, 18. März 2021