#KeinKonsens: Klimastreiks gegen die Pläne zum Kohleausstieg

erstellt von Fridays for Future — zuletzt geändert: 2020-01-23T22:03:55+01:00
Am kommenden Freitag, den 24. Januar, werden deutschlandweit 27 Ortsgruppen von Fridays For Future unter dem Motto “#KeinKonsens” gegen die Pläne der Bundesregierung zum Kohleausstieg streiken.

Ziemlich genau ein Jahr nach dem Ende der Kohlekommission kritisiert die Bewegung vor allem das Vorhaben, in diesem Jahr mit Datteln IV ein neues Kohlekraftwerk ans Netz zu nehmen. Zudem sollen die an den Tagebauen liegenden Dörfer zerstört werden und auch über die Zukunft des Hambacher Forsts gibt es zum jetzigen Stand noch keine Gewissheit.
“Die Einigung der Bundesregierung mit den Ländern zur Abschaltung der Kohlekraftwerke ist gerade nach über einem Jahr Fridays For Future eine Offenbarung. Während der Rückhalt für einen schnelleren Kohleausstieg in den letzten Monaten so groß wie nie zuvor war, sendet die Politik mit Datteln IV auch international ein katastrophales Zeichen. Wenn Deutschland nicht gewillt ist, bis 2030 aus der Kohle auszusteigen und keine neuen Kraftwerke ans Netz zu nehmen, wer dann?”, so Annika Toyah Bode (16) aus Bochum.
Mit den Streiks am Freitag will die Bewegung auch zeigen, dass die Bundesregierung ein Jahr nach dem Ende der Kohlekommission sogar noch weiter hinter den Erwartungen zurückliegt, als zu dessen Abschlussbericht im Januar 2019. Bereits damals hatten Tausende in ganz Deutschland wochenlang unter anderem gegen den von der Kommission geplanten Kohleausstieg 2038 gestreikt, der die Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels unmöglich macht.
“Die letzten 12 Monate haben gezeigt, dass die Bundesregierung nicht einmal die unzureichenden Empfehlungen der Kohlekommission umsetzen möchte. Am Beispiel Nordrhein-Westfalen zeigt sich exemplarisch, wie die derzeitige Politik die Interessen der Kohlekonzerne noch immer vor die der Gesellschaft stellt. Die Pläne zum Kohleausstieg lassen keinen Zweifel daran, dass die Regierung ihre Blockadehaltung beim Klimaschutz noch immer aufrecht hält”, ergänzt Antonia Stein (22) aus Osnabrück.
Die Streiks, die in ganz Deutschland stattfinden werden, sollen auch den Auftakt zu weiteren Aktionen rund um das Thema Kohleausstieg in diesem Jahr geben. So wollen sie der Bundesregierung und den zuständigen Landesregierungen zeigen, dass es nicht nur in den Regionen um die Tagebauten, sondern im ganzen Land massiven Widerstand gegen die Entscheidungen der Politik gibt. Noch in dieser Woche hatten zudem acht ehemalige Mitglieder der Kommission einen Aufruf unterzeichnet, in dem sie sich scharf von den kürzlichen Entwicklungen der Bundesregierung bei der Umsetzung des Kohleausstiegs distanzieren.
Alle Informationen zu den Streikorten, sowie den jeweiligen Terminen finden Sie unter:
www.FridaysForFuture.de

Frankfurt am Main, 12:00 Uhr, Bockenheimer Warte

Pressemitteilung, 23. Januar 2020