Hessische Grüne für Zustimmung zu CETA

erstellt von DIE LINKE. Hessen — zuletzt geändert: 2019-05-14T11:05:31+00:00
Damit fallen sie der ökologischen Bewegung in den Rücken

Die Landesmitgliederversammlung der hessischen Grünen hat am vergangenen Wochenende mit großer Mehrheit einen Antrag abgelehnt, die im Koalitionsvertrag mit der CDU vereinbarte Zustimmung zum CETA-Abkommen nach dem Urteil des EUGH neu zu verhandeln. Dazu erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der LINKEN:

"Die Haltung der Grünen zum Freihandelsabkommen CETA ist ein weiterer Beleg für den Abschied von einstmals grünen Positionen um den Preis, die Koalition mit der Hessen-CDU unbedingt aufrecht zu erhalten. Es hieße die grüne CETA-Zustimmung sei eine 'Kröte, die wir schlucken mussten.' Krötenschlucken gehört bei den hessischen Grünen leider seit Jahren zum Geschäft. Mit dieser Entscheidung gefährden die Grünen nicht nur soziale, ökologische und demokratische Standards, sondern fallen auch der Bewegung gegen die Freihandelsabkommen in den Rücken. DIE LINKE wird sich weiter gegen diese Abkommen und für einen gerechten Welthandel einsetzen."

DIE LINKE. Hessen, Pressedienst, Frankfurt am Main, 13. Mai 2019