Frankfurt fehlt die Digitalstrategie

erstellt von DIE LINKE. im Römer — zuletzt geändert: 2020-10-12T13:42:31+02:00
Im jährlichen „Smart City Index“ stürzt Frankfurt auf Platz 25 ab und verliert damit zum Vorjahr 13 Plätze.

In den Bewertungen der Firma Haselhorst Associates zum Digitalisierungsgrad deutscher Städte und dem „Smart City Index“ des Wirtschaftsverbandes Bitkom schneidet Frankfurt schlecht ab. So belegt die Stadt beim „Smart-City-Ranking“ unter den Großstädten den letzten Platz. Im jährlichen „Smart City Index“ stürzt Frankfurt auf Platz 25 ab und verliert damit zum Vorjahr 13 Plätze.

„Die Bilanz der Digitalisierung der Stadt ist ein einziges Desaster. Und das, obwohl aufgrund des Proporzes in der Regierungskoalition und weil die Frankfurter CDU unbedingt noch einen Magistratsposten wollte, extra 2017 ein neues Dezernat geschaffen wurde. Denn das Amt für Bau und Immobilien (ABI) unter der Leitung des Stadtrats Jan Schneider (CDU) soll sich neben dem Bauen auch um die Digitalisierung kümmern. Der Bau von Schulen, der früher unter der Leitung der Grünen Bildungsdezernentin überhaupt nicht funktioniert hat, klappt nun – klammert man die unzumutbaren Zustände der Schultoiletten mal aus – zwar etwas besser. Die Digitalisierung hingegen, ist eine einzige Farce. Nach der peinlichen Schlappe bei der Auszählung der Landtagswahlen 2018, dem ewigen Warten und den Problemen beim Relaunch der städtischen Website kommen jetzt die vernichtenden Urteile der beiden Studien“, so Dominike Pauli, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer.

Die LINKE. war damals gegen die Schaffung des neuen Dezernats. Die Annahme, dass niemand das Dezernat braucht und es daher überflüssig ist, hat sich bestätigt.

„Ein Punkt, an dem sich sehr deutlich gezeigt woran die Digitalisierung in Frankfurt scheitert, war die Ausstattung der Schulen mit W-Lan. Hier hat die CDU wieder ein Beispiel dafür geliefert, dass sie den Anforderungen einer modernen Großstadt nicht gewachsen ist. Geld für die notwendigen Investitionen ist vorhanden. Was fehlt ist die Digitalstrategie!“, so Pauli.

Fraktion DIE LINKE. im Römer, Pressemitteilung, 9. Oktober 2020