Eklat bei Konstituierung der KAV

erstellt von Die Linke. im Römer — zuletzt geändert: 2021-04-28T10:14:12+02:00
Am 26. April fand die erste Sitzung des neu gewählten Gremiums der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) Frankfurt statt.

Dazu erklärt Sarya Atac, Vertreterin von DIE LINKE. in der KAV: „Der gerade gewählte KAV-Vorsitzende, Jumas Medoff, hat gegen den Willen der Mitglieder der KAV die konstituierende Sitzung abrupt und ohne jegliche Vorwarnung während einer Pause abgebrochen. Zum Vorwand genommen hat er dabei einen Vorfall, in den ich und andere involviert waren und in deren Verlauf wir aus einer Gruppe rund um Herrn Medoff heraus verbal, äußerst lautstark und aggressiv, sowie körperlich bedrohlich angegangen wurden. Solches Gebaren wiederspricht der demokratischen Kultur in dieser Stadt und ist einem gewählten Gremienvertreter in höchstem Maße unwürdig.“

Zum Ablauf des Vorfalls:
In der konstituierenden Sitzung der KAV sollen gemäß HGO der/die Vorsitzende und das stellvertretende Präsidium gewählt werden. Nach seiner Wahl zum Gremiumsvorsitzenden hat Herr Medoff vorgeschlagen, die Anzahl der Präsidiumsmitglieder von zwölf auf sechs zu reduzieren und war damit gescheitert. Aus diesem Grund hat er eine Pause für 15 Minuten beantragt und eigenmächtig bewilligt. Daraufhin ist er samt seinen Anhängern aus dem Plenarsaal gegangen. Die Mehrheit der Versammlung wollte die Sitzung nach der Pause weiterführen. Nach über einer halben Stunde haben zahlreiche Vertreter:innen zunehmend verärgert reagiert und ersuchten den Vorsitzenden auf dem Flur vor dem Plenarsaal darum, die Sitzung endlich fortzuführen. Auf die Vermittlungsversuche der Vertreter:innen der LINKEN, der WIF, FDP, SPD und Grüne ist der KAV-Vorsitzende nicht eingegangen und hat die Sitzung nach dem oben beschriebenen Vorfall schließlich eigenmächtig abgebrochen.

Luigi Brilliante, gewählter KAV-Vertreter der WIF und Stadtverordneter von DIE LINKE. im Römer, erklärt: „Der Geschäftsordnung nach hätte der Vorsitzende zuerst einen Vertagungsantrag einreichen müssen und die Begründung dafür glaubhaft vorzutragen gehabt. Die Abgeordneten hätten das Anhörungsrecht und das Recht auf Mitentscheidung für die Beendigung der Sitzung gehabt. Die abrupte Beendigung der konstituierenden Sitzung verdeutlicht welchen geringen Stellenwert Parlamentarismus und Demokratie für den neu gewählten KAV-Vorsitzenden haben.“

Pressemitteilung 27. April 2021