Ein deutliches Zeichen gegen Rassismus setzen!
Das will die Fraktion DIE LINKE. im Römer mit einem Antrag, den sie in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht hat. Die Stadt soll deutlich Stellung beziehen gegen die rassistischen Kundgebungen, die seit Monaten fast jede Woche von PEGIDA und dessen Ableger, den so genannten „Freien Bürgern“, abgehalten werden. Dass die Versammlungsfreiheit ein hohes Gut ist, steht für Martin Kliehm, Stadtverordnetem der Fraktion DIE LINKE. im Römer, außer Frage. „Aber ich erwarte von der Stadtregierung mehr als nur Lippenbekenntnisse. Oberbürgermeister Feldmann erklärte im Januar auf dem Römerberg, in unserer Stadt gäbe es keinen Platz für Rassisten, Antisemiten und Fremdenfeindliche. Aber drei Monate später verbreiten genau diese Personen auf dem gleichen Platz ihre Hetze, ohne dass die Stadt etwas dagegen macht.“
Die Stadt muss ein deutliches Zeichen setzen. „Die Evangelische Kirche zeigt mit Transparenten gegen Fremdenfeindlichkeit, die sie gut sichtbar an der Katharinen- und Nikolaikirche anbrachte, wie das geht. Wir wollen, dass sich die Stadt Frankfurt an ihren Gebäuden zumindest mit Transparenten klar gegen Rassismus stellt – wenn sie schon nicht die Aufmärsche der Rassisten und Nationalisten vor ihrer Tür verhindern kann“, erklärt Kliehm.
Kliehm zeigt auch Respekt für die Antifaschistinnen und Antifaschisten, die während der letzten Stadtverordnetenversammlung protestiert haben. „Sie haben Recht mit ihrer Kritik, dass das Römerbergbündnis seit der Kundgebung im Januar kaum sichtbar war. Wo waren Feldmann und Becker an den anderen Montagen? Und wenn wie letzten Montag Seniorinnen und Senioren der IG Metall angegriffen werden und das Banner der Verfolgten des Naziregimes in den Dreck getreten wird, statt 70 Jahre nach Ende dieses Regimes gegen Rassisten vorzugehen, dann erfüllt mich das mit Scham und mit Wut.“