Die Wohnungsnot in Frankfurt und Wege heraus

by Die Linke. im Römer veröffentlicht 25.05.2023

Die Stadt Frankfurt hat die Ergebnisse der Umfrage „Leben in Frankfurt 2022“ veröffentlicht. Für die Befragten gehört das Thema Wohnen nach wie vor zu den dringendsten Problemen.

Dazu Eyup Yilmaz, planungs- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer:

„Die Mietbelastungsquote ist im Vergleich zum Vorjahr erneut gestiegen und wieder trifft es Menschen mit geringem Einkommen am meisten. Rund ein Viertel der Mieter*innen geben mindestens 40 Prozent ihres Einkommens für die Miete aus. Dass Haushalte, die weniger als 1.700 Euro im Monat zur Verfügung haben, durchschnittlich 54 Prozent ihres Einkommens nur für die Miete aufbringen müssen, ist inakzeptabel. Die Mieten steigen, die Einkommensentwicklung kann nicht Schritt halten, statt bezahlbarer Wohnraum entstehen fast nur teure Luxuswohnungen, Menschen werden aus der Stadt verdrängt: Wohnen sorgt bei vielen mittlerweile für schlaflose Nächte.“

Yilmaz kritisiert: „Die Ergebnisse bestätigen das Politikversagen der letzten Jahren. Jetzt muss die Stadt Frankfurt endlich ins Handeln kommen. Sie darf den Investor*innen nicht das Feld überlassen, sondern muss selbst in die wohnungspolitische Offensive gehen. Wohnraum muss zurück in die öffentliche Hand überführt werden, denn der Markt verschärft die Wohnungsnot seit Jahren nur. Öffentliche Wohnungsunternehmen müssen endlich in die Pflicht genommen werden, um deutlich mehr geförderten Wohnraum, insbesondere Sozialwohnungen, zu schaffen. Das alles hat die Stadt Frankfurt in der Hand, aber sie stellt sich immer als handlungsunfähig dar. Das stimmt einfach nicht!“

Immer mehr Menschen leben in ständiger Angst, die Miete nicht mehr zahlen zu können. Yilmaz weiter: „Steigende Mieten, Aufwertung und Spekulation gibt es nicht erst seit gestern in Frankfurt. In vielen Städten weltweit können wir die gleichen Gentrifizierungsprozesse beobachten. DIE LINKE. lädt deshalb zur PUSH-Filmvorführung am 1. Juni ab 18:30 Uhr im Internationalen Theater ein.“

Der Dokumentarfilm „PUSH – für das Grundrecht auf Wohnen“ wirft ein Licht auf die neue Art der anonymen Hauseigentümer*innen und die Wohnungskrise, die Städte weltweit fest im Griff hat. Er zeigt Leilani Farha, die ehemalige UN-Sonderberichterstatterin für das Menschenrecht auf Wohnen, auf ihrer Reise um die Welt, um herauszufinden, wer die Akteure sind, die Verdrängungsprozesse vorantreiben, und Menschen zu begleiten, die aus der Stadt verdrängt werden. Dabei geht sie dem deregulierten Finanzkapital auf die Spur – das sich auf der ständigen Suche nach Investitionsmöglichkeiten befindet.

Im Anschluss diskutieren Tabea Latocha (Initiative Eine Stadt für Alle!), Eyup Yilmaz (wohnungspolitischer Sprecher DIE LINKE. im Römer), Jürgen Lutz (Mieter helfen Mietern Frankfurt e.V.) und Martina van Holst (Vorsitzende DIE LINKE. Kreisverband Frankfurt, Moderation) über Strategien gegen Gentrifizierung. Dabei sollen folgende Fragen besprochen werden. Warum ist Gentrifizierung kein natürlicher Prozess? Welche Akteure sind für die Wohnungskrise in Frankfurt verantwortlich? Welche Rolle hat die Stadt Frankfurt dabei? Wie könnte die Einhaltung des Menschenrechts auf Wohnen konkret aussehen?

PUSH-Filmvorführung mit anschließender Diskussion
1. Juni – 18:30 Uhr – Internationales Theater

Pressemitteilung 25.5.2023