"Die Preise steigen nicht einfach, sie werden erhöht!"
Vorbild ist das Bremer Bündnis gegen Preiserhöhungen (www.preise-runter.org), das bereits in mehreren Bremer Stadtteilen sowie am Campus aktiv ist und dort Proteste gegen die Preissteigerungen organisiert.
Die Initiative kritisiert zum einen die mangelnde Wirksamkeit der bisherigen Maßnahmen: "Die Energiepreis-Deckel kommen viel zu spät und die damit festgeschriebenen Preise sind kaum eine Erleichterung, teilweise kommt es so sogar zu einer Verteuerung. So wird die Mainova zum Beispiel ab Januar die Strompreise um 80 % erhöhen, was dann deutlich über den Strompreisdeckel liegt. Das macht Strom für die Menschen trotz des Preisdeckels deutlich teurer und gleichzeitig werden hier Gewinne noch staatlich subventioniert", kommentiert Antonia Bierl, Sprecherin der Initiative. "Und dass mit ein, zwei kleinen Einmalzahlungen niemanden geholfen ist, wenn sich die Energiepreise vervielfacht haben und auch Grundnahrungsmittel immer teurer und teurer werden, sollte eigentlich jedem klar sein", so Bierl weiter.
Die Initiative konzentriert sich aber nicht auf die Energiepreise, sondern will die Teuerungen der Lebensmittelpreise im Allgemeinen thematisieren. "Bei Lebensmitteln lassen sich die Teuerungen in den wenigsten Fällen mit Knappheiten rechtfertigen, vielmehr werden hier oft einfach schamlos die Gewinne weiter gesteigert. Deswegen sagen wir: Die Preise steigen nicht einfach, sie werden erhöht!", so Frederick Aston, ebenfalls Sprecher der Initiative.
"Wir finden es geradezu verrückt, dass Lebensmittel- und Energiekonzerne in einer solchen Situation auch noch ihre Gewinne steigern können. Damit muss Schluss sein! Hier muss ein Umdenken stattfinden: Es braucht eine echte Umverteilung von oben nach unten, Lohnsteigerungen in den unteren Einkommensgruppen und das Ende einer Wirtschaftsweise, die nur die Unternehmensgewinne im Sinn hat. Es braucht eine Abkehr von dem Denken, dass der Markt schon alles regeln werde und eine vernünftige und gerechte Verteilung von Gütern und Wohlstand".
Eine Position, die für die Preissteigerungen die Politik gegenüber Russland verantwortlich machen will, lehnt die Initiative jedoch entschieden ab: "Auf keinen Fall geht es uns darum, dass wieder mehr russisches Gas gekauft werden soll. Wir wollen die schnellstmögliche Abkehr von fossilen Energien. Bis dahin fordern wir Energiepreise, die sicher stellen, dass niemand im Winter frieren muss. Das ist aber keine Frage der Verfügbarkeit, sondern der politischen Gestaltung! Hier müssen niedrige Einkommen so schnell wie möglich unterstützt, Preise auf ein sozialverträgliches Niveau festgelegt und Gewinne beschnitten werden. Letztendlich müssen Energiekonzerne - so wie alle anderen Bereiche der Daseinsfürsorge - aber der kapitalistischen Marktlogik entzogen und vergesellschaftet werden", führt Antonia Bierl aus.
Nach der Kundgebung plant die Initiative bereits eine größere Versammlung mit Bewohner:innen des Gutleutviertels sowie weitere Aktionen im Viertel. Außerdem beteiligt sie sich auch an der Plattform 'Ebbe langts!', die schon mehrere Aktionen in Frankfurt organisiert hat und im gesamten Stadtgebiet aktiv ist.
Weitere Infos: www.preise-runter.org/Frankfurt
Pressemitteilung 18.11.2022