Anti-Kriegstag ist Zukunftstag

Nie wieder Faschismus - nie wieder Krieg
Gegen die Verwirklichung der historischen Lehren aus zwei von deutschem Boden ausgegangenen Weltkriegen richtet sich das Kriegsgetrommel der sog. „Zeitenwende“. Wenn heute davon geredet wird, auf russische Ziele gerichtete US-Mittelstreckenraketen in der BRD zu stationieren, ist das nichts anderes als Kriegsvorbereitung. Im laufenden Haushaltsjahr sollen den Rüstungskonzernen allein in Deutschland mehr als 90 Milliarden Euro hinterhergeworfen werden, um Zugänge zu Rohstoffen und neuen Absatzmärkten für deutsche Konzerne zu gewinnen.

Die Aufrüstungsbestrebungen benötigen nicht nur einen endlosen Abnutzungskrieg, wie in der Ukraine, sie benötigen auch Menschenmaterial. Die Forderungen nach Bodentruppen in der Ukraine, kippen weiter Öl ins Feuer und nehmen den Tod weiterer tausender Menschen sowie das Risiko eines Atomkrieges billigend in Kauf. Dementgegen braucht es einen sofortigen Waffenstillstand und eine Diplomatie-Offensive.

Stoppt die (geistige) Mobilmachung!
Wie angekündigt, stellt Pistorius seine Pläne für den sog. “Neuen Wehrdienst” vor, ein erster Schritt für die kommende Wehrpflicht. Hier wird die sich immer weiter zuspitzende soziale Lage der Jugend schamlos durch hohe Anwerbungsprämien und Vergütung der Bundeswehr ausgenutzt. Neben unseren Körpern sollen auch unsere Köpfe im wissenschaftlichen Betrieb für den Krieg gewonnen werden. Die jüngsten Angriffe auf die Zivilklauseln an deutschen Hochschulen und die Wissenschaftsfreiheit durch die Politik zeigen, dass geplant ist die Wissenschaft künftig stärker dem Dienst der deutschen Außenpolitik unterzuordnen. Wir stellen uns daher entschieden gegen die Abschaffung der Zivilklauseln. Stattdessen fordern wir Friedenswissenschaften für internationale Abrüstung, Völkerverständigung und Kooperation sowie eine soziale und ökologische Erneuerung des Zusammenlebens an allen Hochschulen und Instituten.

Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt
Während sich die deutsche Regierung als Bewahrer des Völkerrechts und der Menschenrechte auf internationaler Bühne inszeniert und gleichzeitig auf die direkte Konfrontation in zukünftigen Kriegen vorbereitet, drohen in anderen Regionen der Welt Flächenbrände auszubrechen. Deutschland befeuert diese, indem es Waffen in alle Welt liefert, darunter auch weiterhin an Israel.

Die geplante Entsendung zusätzlicher Kriegsschiffe und Kampfflugzeuge in die Region von Seiten der USA macht eine Ausweitung des Krieges mit potentiellen Atommächten immer wahrscheinlicher. Auch nachdem der Internationale Gerichtshof das Verfahren gegen Israel wegen Verstoß der Völkermordkonvention einleitete und später anordnete die Rafah-Offensive “sofort zu stoppen“, hat die israelische Kriegsführung bewiesen, dass sie die Absicht haben, die Menschen in Gaza um jeden Preis bis in den letzten Winkel zu töten. Dieser Genozid, die Hungerkrise, die vollständige Zerstörung ziviler Infrastruktur und des Bildungswesens (“Scholastizid”) muss mit aller Macht beendet werden. Ein Beitrag zum Frieden muss ein sofortiges Ende der deutschen Waffenlieferungen sein.

Ohne Frieden ist alles Nichts.
Es liegt in unserer Hand, ob die Welt in eine tiefe Barbarei verfällt oder ob wir den Weg des Friedens und der internationalen Solidarität gehen. Nur gemeinsam können wir Lösungen auf die Fragen nach Armut, Hunger und Klimakrise finden. Ihre Politik der Aufrüstung steht im direkten Gegensatz zu unserem Interesse nach einer lebenswerten Zukunft.

Eine bessere Welt ist möglich!