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erstellt von Der ein oder andere von der Technik zuletzt geändert 2016-04-21T13:22:42+01:00
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ABG-Mieterhöhung für geförderte Wohnung scheitert vor Gericht – ABG zieht Klage zurück

erstellt von Mieter helfen Mietern Frankfurt — zuletzt geändert 10.11.2023 10:35
+++ ABG-Mietende einer sogenannten Mittelstandswohnung müssen Zustimmung zur Mieterhöhung nicht geben +++ Mieterhöhungsbetrag ist für die Richterin am Frankfurter Amtsgericht nicht nachvollziehbar +++ Stadt Frankfurt als Eigentümerin der ABG und Fördergeldgeberin muss handeln und Mieterhöhungen der ABG in gefördertem Wohnraum untersagen

Der 9. November mahnt uns.

erstellt von Die Linke. Hessen — zuletzt geändert 09.11.2023 09:57
In der Nacht vom 9. zum 10. November 1938 brannten jüdische Einrichtungen in ganz Deutschland. Christiane Böhm und Jakob Migenda, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Hessen erklären dazu:

20 Jahre Stolpersteine in Frankfurt am Main

erstellt von Initiative Stolpersteine Frankfurt — zuletzt geändert 08.11.2023 10:16
Am 11. November 2003 wurden im Nordend die ersten Stolpersteine verlegt. Fast alle Frankfurterinnen und Frankfurter kennen sie, diese 10 x 10 cm großen Messingtafeln im Gehweg - die Stolpersteine des Künstlers Gunter Demnig. Fast 2.000 von ihnen erinnern heute in 34 Frankfurter Stadtteilen an Menschen, die in der NS-Zeit verfolgt, gedemütigt, vertrieben, eingesperrt verschleppt und ermordet wurden.

120.000 appellieren an Bundesregierung: Unterzeichnen Sie das UN-Atomwaffenverbot!

erstellt von IPPNW — zuletzt geändert 07.11.2023 14:22
Insgesamt 121.626 Unterschriften für den Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbot wurden gestern von der ärztlichen Friedensorganisation IPPNW, ICAN Deutschland und der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" an das Auswärtige Amt überreicht. Der 2017 von 122 Staaten verabschiedete Vertrag wurde mittlerweile von 93 Staaten unterzeichnet und von 69 Staaten ratifiziert. Deutschland ist dem Vertrag bislang nicht beigetreten.

Geflüchtete schützen, Kommunen unterstützen, Chancen nutzen

erstellt von PRO ASYL — zuletzt geändert 03.11.2023 16:28
PRO ASYL stellt mit einem Bündnis aus 17 Wohlfahrtsverbänden und Menschenrechtsorganisationen einen Fünf-Punkte-Plan für eine funktionierende Asyl-, Aufnahme- und Integrationspolitik vor. Damit entwerfen die Organisationen ein Gegenmodell zu den aktuellen Abschottungs- und Abwehrdiskussionen.

Humanität wahren, internationales Recht achten, Waffenstillstand jetzt!

erstellt von IPPNW — zuletzt geändert 28.10.2023 11:52
Nach der gestrigen Abstimmung in der UN-Vollversammlung und der Intensivierung der Bombardierung Gazas haben die internationalen Co-Präsident*innen der ärztlichen Friedensorganisation IPPNW, Dr. Carlos Umana und Dr. Kati Juva, einen Brief an UN-Generalsekretär António Guterres geschrieben. In dem offenen Brief bekunden sie ihre Unterstützung für dessen Bemühungen um Frieden in Gaza.

Für eine verantwortungsvolle Politik für Frieden und Sicherheit

erstellt von IG Metall — zuletzt geändert 27.10.2023 15:50
Unsere friedenspolitischen Debatten über den Krieg Russlands gegen die Ukraine sind von sehr unterschiedlichen Tönen geprägt. Deutlich wurden aber auch unsere geteilten Überzeugungen und Haltungen: Krieg und der Bruch völkerrechtlicher Vereinbarungen können und dürfen kein Mittel zur Konfliktbewältigung sein. Wir lehnen Krieg als Mittel der Politik entschieden ab.

Schluss mit dem Tunnelblick! Riederwaldtunnel stoppen

erstellt von Die Linke. im Römer — zuletzt geändert 26.10.2023 14:38
„Es ist angeblich kein Geld für den Ausbau des ÖPNV da, in Frankfurt zerbröckeln Brücken, die Finanzierung des 49 €-Tickets ist offen. Währenddessen steigen die Kosten für den Riederwaldtunnel auf das Dreifache. Den jüngsten Schätzungen nach wird der Tunnel unglaubliche 1,5 Milliarden Euro Steuergeld verschlingen – weitere Kostensteigerungen offen.

Ampel-Regierung opfert Grundrechte in aufgeheizter Abschiebungsdebatte

erstellt von PRO ASYL — zuletzt geändert 25.10.2023 12:26
Am heutigen Mittwoch soll im Kabinett der von Nancy Faeser vorgeschlagene Entwurf zum "Gesetz zur Verbesserung der Rückführung" beschlossen werden. Diese rechtsstaatlich fragwürdigen Verschärfungen rund um Abschiebungen sind jedoch schwerwiegende Eingriffe in Grundrechte ohne jede Verhältnismäßigkeit, die dem Rechtspopulismus weiter Vorschub leisten. Zudem werden die Kommunen so nicht entlastet.

Zu den Medienberichten, der 10-spurige Ausbau der A5 sei gestoppt

erstellt von BI „Es ist zu laut“ — zuletzt geändert 21.10.2023 13:12
Die Ampel-Koalition hat nach Berichten in der Presse beschlossen, den Ausbau der A5 in der bisher vorgesehenen Weise nicht weiter zu verfolgen. Kurz gesagt: Nein, er ist nicht gestoppt, er ist nur nicht beschleunigt! Wir stellen dazu fest: auch der zehnspurige Ausbau bleibt Teil des Bundesverkehrswegeplans mit Gesetzeskraft. Dass er nicht beschleunigt gebaut wird, heißt nicht, dass er nicht weiter geplant und dann irgendwann doch gebaut wird.

Vor 40 Jahren: Weltweite Aktionen zur Rüstungsbegrenzung

erstellt von FIR — zuletzt geändert 20.10.2023 22:29
Angesichts der militärischen Eskalationen in verschiedenen Teilen der Welt ruft die FIR zu breiten zivilgesellschaftlichen Friedensinitiativen auf. Wir erinnern daran, dass vor 40 Jahren, im Oktober 1983 eine internationale Bewegung gegen atomare Aufrüstung und für konkrete Abrüstung die öffentliche Debatte bestimmt hat.

LINKE kritisiert Verschiebung der Preisverleihung an Shibli

erstellt von Die Linke. im Römer — zuletzt geändert 20.10.2023 22:25
Die für den heutigen Freitag geplante Verleihung des LiBeraturpreises an die palästinensische Schriftstellerin Adania Shibli wurde auf einen späteren Zeitpunkt nach der Buchmesse verschoben. Die Entscheidung wurde vom preisverleihenden Verein Litprom durch den Vorstandsvorsitzenden Juergen Boos verkündet, der gleichzeitig Direktor der Frankfurter Buchmesse ist.