Neues zur sogenannten VHS-Affäre

Nachdem sich die Ermittlungen im Zusammenhang mit der sog. VHS-Affäre („Scheinkurse“) mittlerweile mehr als drei Jahre hinziehen, sah sich die GEW jetzt veranlasst, auf einer Pressekonferenz eine elf-seitige Stellungnahme zu den „Vorgängen“ vorzulegen. Hier das nüchterne Fazit:
– Bei 15 von 18 Kursleitern, gegen die ermittelt wurde, fanden die angekündigten Kurse auch tatsächlich statt.
– In sechs – möglicherweise aber zehn – Fällen ließ sich kein Verdacht bestätigen.
– Bei bisher vier von den Ermittlungen betroffenen Kursleitern fanden Kurse sehr wohl statt, allerdings mit geringfügigen Unregelmäßigkeiten.
– Verurteilt wurden bisher lediglich drei Kursleiter, von denen nur einem „Scheinkurse“ nachgewiesen wurden. Bei den zwei anderen wurde das Verfahren wegen „Geringfügigkeit“ eingestellt.
Die GEW kritisiert den „zweifelhaften Aufwand“ im Zusammenhang mit dieser „Affäre“ und ihre Behandlung durch die Medien. Kaum bekannt ist z.B., dass es im Rahmen der Ermittlungen massive Observierungen von KursleiterInnen – z.T. völlig unabhängig von Verdachtsmomenten – gegeben hat. Auch wurden öffentlich Vorwürfe gegenüber bestimmten türkischen Vereinen geäußert, die alle nicht haltbar waren. Die GEW fordert die Rehabilitierung der zu Unrecht Beschuldigten, eine förmliche Entschuldigung bei den von politischer Gesinnungsschüffelei Betroffenen und die Weiterbeschäftigung des GEW-Sprechers Gerhard Walentowitz. ola