Frankfurter Info

by Redaktion — veröffentlicht 07.04.2016 , zuletzt geändert 20.05.2024

Das Frankfurter Info ist ein Informationsdienst für Initiativen, Vereine, Organisationen und interessierte Leute. Unsere Themen sind Stadtpolitik, Antifaschismus, Antirassismus und Frieden.
Wir veröffentlichen Termine, Berichte, Meldungen und Ankündigungen.
Beiträge bitte an redaktion@frankfurter-info.org

 

Warum der Bush-Clan besonders scharf auf Krieg ist

erstellt von Hartmut Barth-Engelbart — zuletzt geändert 07.10.2007 04:19
Die Recherchen zu diesem Artikel wurden wesentlich von der tanzenden US-Journalistin Judith Walker unterstützt. Die meisten Fakten stammen aus großen US-Zeitungen: WallStreet-Journal, New York Times, Houston Post, The Guardian, These Times a.s.o. Die erste Version des Artikels entstand zu Beginn des Golfkrieges 1991, die zweite 10/11 Jahre später. Zur Vorbereitung des Bush-Besuches in Berlin kann er nützliche Beiträge leisten und sollte möglichst verbreitet werden (leider hat die jW den Abdruck bisher nicht geleistet, vielleicht kommt er ja noch; SCHÖNE GRÜSSE NACH BERLIN!!!):
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Ausstieg aus militärischen Optionen ...

erstellt von Redaktion — zuletzt geändert 07.10.2007 04:19
Die PDS hatte am 21. März im Kommunalparlament einen Antrag eingebracht, der die Stadtverordneten aufforderte, eine Beendigung der zunehmenden Militarisierung der deutschen Außenpolitik und ihren repressiven Folgen nach innen zu verlangen: „... Statt die Ursachen von sozialen und emanzipationsfeindlichen Zerstörungsprozessen vor Ort mit finanzieller, sozialer und ökologischer Nothilfe und Unterstützung zur Selbsthilfe anzugehen, setzt man hier – vorwiegend unter Führung der verbliebenen Weltmacht – vorrangig auf den Einsatz militärischer Machtmittel mit dem Ziel, die Hungernden und Rebellierenden dieser Erde niederzuhalten ...“ Der Antrag wurde mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP, Grünen und FAG abglehnt. Dafür stimmten PDS, Europa-Liste, ÖkolinX und die Reps (?). PDS im Römer, Tel. 212-46293, ola
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Kommunalhaushalt 2002„Stopp dem Klassenkampf von oben"

erstellt von Redaktion — zuletzt geändert 07.10.2007 04:19
Im Frankfurter Info 6/02 hatten wir eine Auseinandersetzung mit dem Kommunalhaushalt 2002 begonnen, der Ende April mit den Stimmen des „Viererbündnisses“ von CDU, SPD, FDP und Grünen im Römer beschlossen werden wird. Um darzustellen, dass – ungeachtet einer notwendigen Gemeindefinanzreform – auf kommunaler Ebene eine andere Politik möglich wäre, hatten wir zunächst verschiedene Etat-Anträge der PDS zusammengestellt. Das politische Konzept von Eberhard Dähne, Heiner Halberstadt und der Frankfurter PDS lässt sich folgendermaßen zusammenfassen: Keine Ausgaben für ruinöse „Standort“- und „Prestige“projekte, stattdessen Investitionen in eine soziale und solidarische Stadtgesellschaft, keine weitere Entlastung der Wirtschaft (Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes). Im folgenden dokumentieren wir (aus Platzgründen stark gekürzt) die beiden Etat-Anträge von ÖkolinX. Jutta Ditfurth argumentiert hier vor allem grundsätzlich. Sie befasst sich mit der Umstellung der Haushaltsstruktur auf den sogenannten Produkthaushalt („parlamentarisch unkontrollierbar ...“) und der Verschärfung der sozialen Gegensätze durch die Steuerpolitik („Stopp dem Klassenkampf von oben ...“):
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Ganztagsschule? Frankfurter Billigstmodell

erstellt von Redaktion — zuletzt geändert 07.10.2007 04:19
Nicht anders als unseriös ist der im Februar 2002 von der Allparteien-Koalition aus CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen beschlossene &#132;Modellversuch Ganzheitliches Nachmittagsangebot in Frankfurter Schulen&#147; zu bewerten.<br>
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Dubiose &#132;Patenschaft&#147;

erstellt von Redaktion — zuletzt geändert 07.10.2007 04:19
Am 17. 2. hatten rund 40 Leute auf Initiative des Arbeitskreises gegen Revanchismus und Kriegstreiberei gegen ein Benefiz-Konzert zu Gunsten des von der CDU-Rechtsaußen Erika Steinbach und dem „Bund der Vertriebenen“ geplanten „Zentrums gegen Vertreibung“ vor der Paulskirche protestiert. Der PDS-Stadtverordnete Halberstadt (PDS) warf daraufhin im Römer die Frage auf, „mit welcher Legitimität“ die Stadt dem „Zentrum“ beigetreten sei und „weshalb dieser Vorgang nicht zuvor der Stadtverordnetenversammlung zugeführt wurde“. Für den Magistrat antwortete Franz Frey (SPD) wie folgt: „Frau Oberbürgermeisterin Roth hat dem Zentrum gegen Vertreibung im Juni 2001 zugesagt, dass die Stadt Frankfurt am Main eine Patenschaft für das Zentrum der Vertreibung übernimmt. Der entsprechend der Einwohnerzahl einmalig zur Verfügung zu stellende Betrag in Höhe von 33.230 Euro ist im Haushalt 2002 des Sozialdezernates eingestellt. Die Stadt Frankfurt am Main hat sich lediglich zu einer Patenschaft bereit erklärt und ist nicht der Stiftung Zentrum gegen Vertreibung beigetreten.“ www.stvv.frankfurt.de/parlis2000/
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Olympia-Bewerbung und Flughafenausbau

erstellt von Redaktion — zuletzt geändert 07.10.2007 04:19
Die Kritik und der Protest im Zusammenhang der Olympia-Bewerbung der Stadt Frankfurt entwickelt sich &#150; wenn auch langsam&#150; und erfasst mittlerweile nicht nur die Kleingärtner rund um das Rebstockgelände, die eine Enteignung befürchten müssen. Der von den beiden PDS-Stadtverordneten Dähne und Halberstadt initierte überparteiliche Appell gegen die Bewerbung wurde in den letzten Wochen von einer ganzen Reihe von Personen aus unterschiedlichen politischen Lagern unterzeichnet, so zuletzt auch vom Bezirksvorstand der GEW. Die jüngste Ausgabe des autonomen Rhein-Main-Infos Swing enthält einen Beitrag des Arbeitskreises Umwelt (AKU) Wiesbaden zum Thema. Dort wird unter Bezugnahme auf eine Stellungnahme des hessischen Unternehmerverbandes auf einen Zusammenhang der Bewerbung mit dem Flughafenausbau hin-gewiesen: &#132;... mit der Entscheidung für eine Olympiade im Rhein-Main-Gebiet verstärkt sich der politische Druck für den Ausbau des Flughafens, nicht der unwesentlichste Zweck der Olympiaplanungen&#147;.
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Tarifbewegung Metall, Fa. Siemens Vertrauensleutete schreiben IG-Metall

erstellt von Redaktion — zuletzt geändert 07.10.2007 04:19
Das labournet ( www.labournet.de ) hat Informationen und Diksussionsbeiträge zur Tarifbewegung in der Metallindustrie zusammengestellt. Den nachfolgenden Brief der IG-Metall Vertrauensleute der Fa. Siemens/Frankfurt an den Bundesvorstand, den Bezirk Frankfurt und den Ortsvorstand Frankfurt der IG Metall haben wir dem labournet entnommen.
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George Bush in der BRD &#150; Wie reagieren wir?

erstellt von Redaktion — zuletzt geändert 07.10.2007 04:19
Anlässlich des Deutschland-Besuchs des US-Präsidenten am 22./23. Mai ruft die Friedensbewegung zu einer Großdemonstration in Berlin und zu vielen dezentralen Aktionen im ganzen Land auf. Die Aktionskonferenz am 17. März in Kassel beschloss eine Kampagne gegen Kriegspläne in Nah- und Mittelost. Vermutlich finden im Rahmen des Bush-Besuchs auch letzte Abstimmungen vor einem Krieg gegen den Irak statt. Um zu besprechen, wie die Vorschläge des Friedenstratschlags in Frankfurt umgesetzt werden können, lädt die Frankfurter Initiative gegen den Krieg zu einem Beratungstreffen am Mittwoch, den 10. April, 19 Uhr in die Räume der DIDF, Leipziger Str. 69 ein. www.frankfurter-gegen-den-krieg.de
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25. Bundeskongress der BUKO In Frankfurt

erstellt von Redaktion — zuletzt geändert 07.10.2007 04:19
Die Bundeskoordination Internationalismus (früher Bundeskongress entwicklungspolitischer Gruppen) führt ihren diesjährigen Bundeskongress unter dem Motto &#132;Tatort Globalisierung: Internationalismus nach Seattle, Genua und dem 11. September&#147; vom 9. bis 12. Mai in Frankfurt/Main durch:
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Aktionen gegen den Nazi-Aufmarsch

erstellt von Redaktion — zuletzt geändert 07.10.2007 04:19
Mittlerweile scheint festzustehen, dass die militanten Neonazis der Freien Kameradschaften um Thomas Wulf, Christian Worch (beide aus Hamburg) und Steffen Hupka (Quedlinburg) &#150; unterstützt von der lokalen NPD &#150; tatsächlich erneut versuchen werden, am 1. Mai in Frankfurt einen Aufmarsch durchzuführen, zu dem sie bundesweit mobilisieren. Die Anmeldung für den Kaisersack/Hauptbahnhof liegt dem Ordnungsamt seit Monaten vor. Der im Internet verbreitete Aufruf der Neonazis steht unter dem Motto &#132;Vielfalt statt Globalisierung!&#147;, &#132;gegen die Macher der One-World und der Globalisierung, die die Freiheit und Vielfalt der Völker bedroht&#147;. Frankfurt werten Worch und Co als Symbol und feindliche Bastion &#132;multikultureller Globalisierung&#147;.
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Über Geld spricht man nicht??? Wir tun es!!!

erstellt von Brigitte Fürst — zuletzt geändert 07.10.2007 04:19
Die Zeit der Lohnzurückhaltung ist vorbei - die Kolleginnen und Kollegen brauchen mehr Geld in der Tasche! Alles wird teurer - nur die Ware Arbeitskraft wird immer billiger! Mehr Jobs durch weniger Geld? - Die Gleichung geht nicht auf! ver.di Frankfurt/Main und Region lädt ein zur Auftaktveranstaltung Tarifrunde 2002 Mittwoch, 17. April, 18.30 Uhr DGB-Haus Frankfurt, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77 Wilhelm-Leuschner-Saal Unsere Forderung: Deutlich mehr Lohn und Gehalt
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Abschiebung von Staatenlosen nach Rumänien

erstellt von Kein Mensch ist illegal — zuletzt geändert 07.10.2007 04:19
Mit Waffengewalt in Lufthansa-Maschine gezwungen / Misshandlung durch rumänische Polizei In gleichlautenden Schreiben an Lufthansa haben aus Rumänien stammende Staatenlose den Konzern wegen menschenrechtswidriger Abschiebungen angegriffen und ihren Widerstand für den Fall von Abschiebungen erklärt. (Siehe Anlage) Zu Aktionen gegen die Deutsche Lufthansa AG hat auch Jan Hoffmann, Sprecher der Kampagne deportation class stop! des bundesweiten Netzwerks kein mensch ist illegal, aufgerufen. Anlass für die Proteste ist die Abschiebung der fünfköpfigen Familie Mogos aus Wiesbaden.
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Bertolt Brecht - Koloman Wallisch Kantate

erstellt von Stephan Körzell — zuletzt geändert 07.10.2007 04:19
<p>Frankfurter Uraufführung<br> Sa., 20. April 2002, 19.30 Uhr<br> Gewerkschaftshaus Frankfurt, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77<br> Veranstalter: DGB Landesverband Hessen<br> Unterstützer:<br> DGB-Region Frankfurt Rhein-Main, DGB-Jugend Frankfurt,GEW Frankfurt, Metaller Arbeitslosen Initiative,IG Metall Frankfurt, ver.di Frankfurt<p>
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Wagenplatz Rödelheim: Trotz Räumungsdrohung 5-Jahresfeier

erstellt von Friedjof van Wagenberg — zuletzt geändert 07.10.2007 04:19
<p>Bauwagen als Lebensform waren und sind vielen Frankfurter BürgerInnen noch immer ein Dorn im Auge, als Brutstätten der Kriminalität nebeln sie noch in manchem Stammtisch-Gehirn. Am Wochenende 5.+6. April findet nun in Rödelheim das 5-Jahresfest des Wagenplatzes statt, eine Woche vor der angedrohten Räumung.
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Ministrantentum - oder Was vom KBW und den GRÜNEN so übrig bleibt

erstellt von Hartmut Barth-Engelbart — zuletzt geändert 07.10.2007 04:19
Als mein Minister mich mal dringend brauchte und Joschka Fischer mich im Hanauer Fischer-Bad mal beinah erfischte. Dieser Artikel mit 7500 Zeichen entstand durch die Eindampfung von 30.000 Zeichen für die 'junge Welt'. Wer die Originalversion haben will, kann sie unter home.t-online.de/home/0618153139-0001/nhz105.htm im Internet lesen.
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Gegen Aktivitäten der PEBG

erstellt von Harald Rein — zuletzt geändert 07.10.2007 04:19
Der folgende offene Brief des Rhein-Main-Erwerbslosenbündnisses zu den Aktivitäten der PEBG (Personalentwicklungs- und Beteiligungsgesellschaft) ging u.a. an die örtliche Presse, an den Arbeitsamtdirektor in ffm, an den Geschäftsführer der PEBG in ffm, an die Verwaltungsausschussmitglieder des DGB im Landesarbeitsamt und im Frankfurter Arbeitsamt.
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Brothers Keepers-Projekt: Konzert im Flüchtlingslager im Frankfurter Flughafen!

erstellt von Dirk Seifert — zuletzt geändert 07.10.2007 04:19
<p>Dieser Tage landet ein ungewöhnlicher Antrag auf den Schreibtischen des hessischen Regierungspräsidiums in Darmstadt. Denn für Samstag, den 8. Juni 02 planen Brothers Keepers ein Konzert von BANTU an einem besonderem Ort und vor speziellem Publikum. "Konzertsaal" soll der Aufenthaltsraum des Flüchtlingslagers auf dem Frankfurter Flughafengelände sein.
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