Frankfurter Info

erstellt von Der ein oder andere von der Technik zuletzt geändert 2020-04-09T18:04:17+01:00

Das Frankfurter Info ist ein Informationsdienst für Initiativen, Vereine, Organisationen und interessierte Leute. Unsere Themen sind Stadtpolitik, Antifaschismus, Antirassismus und Frieden.
Wir veröffentlichen Termine, Berichte, Meldungen und Ankündigungen.
Beiträge bitte an redaktion@frankfurter-info.org

 

"Wir veröffentlichen den rechtsextremen Frankfurter Polizei-Chat"

erstellt von FragDenStaat — zuletzt geändert 29.09.2023 23:50
Frankfurter Polizist*innen schickten sich über Monate menschenverachtende Nachrichten per WhatsApp. Gemeinsam mit dem ZDF Magazin Royale veröffentlichen wir den gesamten Chatverlauf. Wir machen erstmals erfassbar, was es heißt, wenn von rechtsextremen Polizeichats die Rede ist.

Nachhilfe in Demokratie nötig? Mainova raus aus dem Lobbyverein „Zukunft Gas"

erstellt von Klimattac — zuletzt geändert 29.09.2023 10:22
Klimattac kritisiert die Antwort der Verwaltung der Stadt Frankfurt auf die erfolgreiche Petition "Kein Geld mehr von der Mainova AG für den Lobbyverband Zukunft Gas" auf der Ideenplattform (bei Frankfurt fragt mich) [1]. Statt konsequent für Klimaschutz und gegen die Einflussnahme fossiler Industrie einzutreten, nimmt die Verwaltung die Mainova und fossile Interessenverbände wie „Zukunft Gas" in Schutz.

Wohnungsneubau in Frankfurt muss verdoppelt werden

erstellt von DGB Frankfurt — zuletzt geändert 25.09.2023 11:13
Einer aktuellen Studie des Pestel-Instituts zufolge ist in Frankfurt am Main schon jetzt ein starkes Wohnungsdefizit zu verzeichnen. Auf der Grundlage einer Bevölkerungsprognose hatte das Pestel-Institut im Auftrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes Hessen-Thüringen und dem Deutschen Mieterbund - Landesverband Hessen e.V. zudem den künftigen Wohnungsbedarf für Frankfurt am Main bis 2045 ermittelt.

Zwangsräumung bei der Nassauischen Heimstätte verschoben – aber nicht aufgehoben!

erstellt von Initiative Eine Stadt für Alle! — zuletzt geändert 22.09.2023 12:36
Die Zwangsräumung der Mieterin der Nassauischen Heimstätte (NH) Gabrielle aus Niederrad am 27. September 2023 ist verschoben. Gabrielles Anwalt hatte Vollstreckungsschutz beantragt, dem stattgegeben wurde. Als neuer Termin für die Zwangsräumung wurde der 31.12.23 bestimmt. Die Initiative Eine Stadt für Alle! fordert dagegen weiterhin die Rücknahme von Gabrielles Kündigung durch die landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte und einen generellen Stopp von Zwangsräumungen bei öffentlichen Wohnungsgesellschaften.

Das Jobcenter Frankfurt und die Informationsfreiheit – eine Behörde lernt dazu…

erstellt von dieDatenschützer Rhein Main — zuletzt geändert 19.09.2023 12:39
Das Jobcenter Frankfurt/Main ist eine gemeinsame Einrichtung der Bundesagentur für Arbeit und der Stadt Frankfurt/Main. Es ist eine öffentliche Einrichtung die dem Bundesrecht und damit auch dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes unterliegt. Aber im Jobcenter Frankfurt wurde über Jahre hinweg eine äußerst spezifische Auslegung der Normen des IFG gepflegt, die an ein eher vordemokratisches Staats- und Verwaltungsverständnis erinnerte.

Kinderarmut jetzt bekämpfen, nicht erst 2050

erstellt von Die Linke. im Römer — zuletzt geändert 18.09.2023 11:07
Sozialdezernentin Elke Voitl hat das „Bündnis gegen Kinderarmut“ auf den Weg gebracht. Demnach soll eine Strategie zur Bekämpfung von kinder- und Jugendarmut und ein gesamtstädtisches Leitbild entwickelt werden. In fünf Arbeitsschritten sollen so bis zum Sommer 2024 konkrete Handlungsempfehlungen erarbeitet werden, um die Kinderarmut in Frankfurt bis 2050 zu reduzieren.

Werden in Frankfurt iranische Regimegegner*innen vom iranischen Generalkonsulat und der hessischen Polizei überwacht?

erstellt von dieDatenschützer Rhein Main — zuletzt geändert 16.09.2023 12:55
Vor einem Jahr, am 16.09.2022, starb Jina Mahsa Amini im Iran. Sie starb, so kann begründet vermutet werden, weil die iranische „Sittenpolizei“ sie zu Tode geprügelt hat. Ihr Tod löste im Iran, aber auch weltweit, bis heute einen Sturm der Empörung aus. Auch in Frankfurt gab und gibt es Proteste unterschiedlichster Art.

Autoritärer Zeitgeist

erstellt von medico international — zuletzt geändert 15.09.2023 20:43
Die liberale Gesellschaft grenzt sich vom Autoritarismus ab und sieht ihn nur in der Ferne verortet. Dabei ist sie selbst die Basis für den Untergang. Von Mario Neumann

Die Reste der "Brandmauer"

erstellt von VVN-BdA Frankfurt — zuletzt geändert 15.09.2023 11:41
Thüringens CDU lässt AfD mitregieren! Am 14.9. haben die Fraktionen der thüringischen CDU und FDP im Erfurter Landtag bewiesen, dass sie immer noch keine Berührungsängste bei der Zusammenarbeit mit der vom Nazi Björn Höcke angeführten AfD besitzen.

Gebrochenes Versprechen: Afghanische Ortskräfte verklagen die Bundesrepublik

erstellt von PRO ASYL — zuletzt geändert 15.09.2023 10:33
Am Freitag den 15. September 2023 wird in mehreren von PRO ASYL unterstützen Klageverfahren am Verwaltungsgericht Berlin darüber verhandelt, ob Deutschland die Ortskräfte eines Polizeiprojektes in Afghanistan aufnehmen muss, um sie so vor den Taliban zu retten. PRO ASYL kritisiert die willkürliche Auslese bei akut bedrohten Verbündeten und fordert die Bundesregierung auf, ihr Versprechen zu halten.

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